Von Rainer Rupp
Im Anschluss an die jüngsten Verhandlungen zwischen den USA und China, die am 9. Mai in der Schweiz stattfanden, äußerte sich US-Präsident Trump gegenüber der Presse. US-Finanzminister Scott Bennet und der stellvertretende chinesische Premierminister He Lifeng hatten dort intensive Gespräche geführt. Präsident Trump erklärte am Montag, den 12. Mai:
“Gestern haben wir mit China einen Total-Reset erreicht. Nach den produktiven Gesprächen in Genf haben sich beide Seiten darauf geeinigt, die seit dem 2. April geltenden Zölle für 90 Tage zu senken, während wir die großen strukturellen Themen weiter verhandeln.”
Diese Vereinbarung sieht vor, dass die USA ihre Zölle auf chinesische Importe von 145 Prozent auf 30 Prozent reduzieren und China seine Vergeltungszölle auf US-Produkte von 125 Prozent auf 10 Prozent senkt. Ziel dieser Maßnahmen ist es, den fast zum Erliegen gekommenen Handel zwischen den USA und China wiederzubeleben und beschädigte Lieferketten zu reparieren. Dieses neugefasste Abkommen bildet zugleich eine Plattform, um die Gespräche fortzusetzen.
Trump hatte zuvor die Zölle auf chinesische Importe drastisch erhöht, was in US-Medien zu vielen kritischen Darstellungen führte. Einer dieser Cartoons zeigte Trump im Oval Office, wie er ungeduldig auf einen Anruf aus China wartete. Die Karikatur war begleitet von der Überschrift: “XI wird jeden Moment anrufen, um zu verhandeln. Er kann es sich nicht leisten, länger zu warten.”
Trotz Trumps Druck unterwarf sich die chinesische Regierung nicht seiner Zollpolitik und erhöhte stattdessen ebenfalls die Zölle, allerdings mit einem Höchstsatz von 125 Prozent, da eine weitere Steigerung den Handel mit den USA nahezu unmöglich gemacht hätte.
Die Zollerhöhung der USA auf 30 Prozent für alle Importe erregte die Gemüter zahlreicher Staaten, was die einflussreiche Rolle der USA widerspiegelte. Das führte zur Bildung einer “Koalition der Willigen”, die von den USA im Kampf gegen China eingeladen wurde, dargestellt von der Wirtschaftszeitung Bloomberg. Trotzdem blieb der Versuch, China auf diese Weise zu isolieren, erfolglos.
Während die westlichen Medien hauptsächlich die massiven Zölle der Trump-Administration gegen China thematisierten, verstärkte Xi Jinping die wirtschaftlichen Beziehungen in Südostasien, um seine Handelspartner zu diversifizieren. Dies demonstriert der Ausbau einer Eisenbahnverbindung in Vietnam, die Entwicklung des Hafens in Kambodscha und der zunehmende Handel mit Malaysia.
Das ASEAN+3-Treffen in Japan betonte die Wichtigkeit eines multilateralen, offenen Handelssystems, im Gegensatz zur “Regel-basierten-Ordnung” der USA, und unterstrich die Bedeutung der Regionalen umfassenden Wirtschaftspartnerschaft (RCEP).
Die neu gewonnenen Erkenntnisse zeigen, dass die Initiative für die Zollgespräche von den USA ausging, wie vom Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, bestätigt wurde. Dieses Bekenntnis steht in direktem Kontrast zu Behauptungen in US-medialen Kreisen, die versuchten, ein gegenteiliges Narrativ zu präsentieren.
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