Europäische und iranische Diplomaten werden sich diesen Freitag in Genf treffen, um festzustellen, ob in den nächsten Wochen ernsthafte Verhandlungen zur Entschärfung regionaler Spannungen möglich sind. Diese Spannungen rühren unter anderem aus dem kontroversen iranischen Atomprogramm her. Die Zusammenkunft findet vor der möglichen Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus statt. In Genf, dem Ort, an dem die internationalen Mächte und der Iran vor über einem Jahrzehnt erste Durchbrüche in den Atomgesprächen erzielten und 2015 ein Abkommen abschlossen, soll geprüft werden, ob vor dem 20. Januar – dem Tag von Trumps Amtseinführung – eine neue Dynamik geschaffen werden kann.
Madschid Tachterawantschi, Irans stellvertretender Außenminister und Chefunterhändler für Atomfragen, trifft am Freitag auf hohe Diplomaten aus Großbritannien, Deutschland und Frankreich, zusammengefasst als die E3-Staaten. Dieses Treffen folgt einem Gespräch mit dem Hauptkoordinator der EU am Donnerstagabend. Das tiefe Misstrauen zwischen den Parteien wurde am 21. November offensichtlich, als die E3-Staaten erfolgreich eine Resolution durchsetzten, welche die UN-Atomaufsichtsbehörde dazu verpflichtete, einen umfassenden Bericht über Irans Nuklearaktivitäten bis zum Frühjahr 2025 vorzulegen.
Aufgrund neuer Sanktionen plant Iran die Installation tausender neuer Zentrifugen zur Urananreicherung. Ein Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde weist auf mehr als 6.000 installierte Einheiten hin. Es wird angenommen, dass die Trump-Administration, einschließlich des von ihm ausgewählten Außenministers Marco Rubio, eine Politik des „maximalen Drucks“ verfolgen wird, mit dem Ziel, Irans Wirtschaft zu schwächen – eine Politik, die während Trumps erster Amtszeit ohne Erfolg versucht wurde.
Drei iranische Beamte gaben bekannt, dass für Teheran die Aufhebung der seit 2018 bestehenden Sanktionen oberste Priorität hat. Diese wurden nach der Kündigung des Atomabkommens von 2015 durch Präsident Trump eingeführt. Ein europäischer Vertreter betonte, Ziel der Gespräche sei es, einen Zeitplan und Rahmen für Verhandlungen zu definieren, um sicherzustellen, dass Iran sich verpflichtet, vor Trumps Amtsantritt konkrete Verhandlungen zu beginnen.
Die Diskussionen umfassen nicht nur das Atomprogramm, sondern auch Teherans militärische Beziehungen zu Russland und seine Rolle in der Region. Es wachsen die Sorgen, dass die Spannungen zwischen Iran und seinem Erzrivalen Israel zu einem umfassenden Krieg führen könnten, angesichts aktueller Konflikte im Gazastreifen und Libanon sowie gegenseitiger Angriffe beider Rivalen.
Weiterführende Informationen – Nach einer IAEA-Resolution gegen Teheran: Iran setzt fortschrittliche neue Zentrifugen ein