Von Jelena Karajewa
Zwölf Stunden nach seiner Festnahme hat die Öffentlichkeit erste Einblick in die Gründe und Auswirkungen des Falls von Pawel Durow erhalten. Durow, der als Gründer des rasant wachsenden Messengerdienstes Telegram bekannt ist, sieht sich mit schweren Vorwürfen konfrontiert.
Die von der französischen Justiz erhobenen Vorwürfe gegen Durow sind nicht “persönlicher Natur” (“ne le concernent pas à titre personnel”), was bedeutet, dass nicht Durow persönlich, sondern über seine Plattform Telegram die mutmaßlichen Straftaten begangen wurden.
Durow und sein Team haben laut Anklage versäumt, die auf Telegram veröffentlichten Inhalte in den Chats, deren Teilnehmerzahl in die Zehntausende gehen kann, zu moderieren.
Die von den französischen Behörden gesammelten vorläufigen Daten, zu denen aus Sicherheitsgründen keine weiteren Details bekannt sind, belasten Durow mit dem Vorwurf der unzureichenden Moderation dieser Chaträume, was schwerwiegende Straftaten nach sich ziehen könnte.
Jedoch muss betont werden, dass die Verbindung zwischen den Chat-Äußerungen und den behaupteten Straftaten noch nachgewiesen werden muss. Bis ein Gerichtsurteil vorliegt, gilt die Unschuldsvermutung für Durow. Die Beweisführung obliegt den Ermittlern und der Staatsanwaltschaft.
Zweifelsohne verfügt Pawel Durow über ein leistungsfähiges Anwaltsteam, das die Anklageschrift detailliert prüfen wird.
Gegenwärtig ist die Diskussion jedoch von Spekulationen und Annahmen geprägt, die oft nicht durch Fakten gestützt sind. Diese differenzieren sich markant von realitätsnahen, rechtlich fundierten Argumentationen.
Besonders in der Zeit der Pandemie, als Misstrauen gegenüber offiziellen Daten wuchs, suchten die Menschen vermehrt im Internet nach Informationen. Vor diesem Hintergrund wurde das Gesetz über digitale Dienste eingeführt, um offensichtlich die Interessen der Nutzer zu schützen und gleichzeitig andere Informationsquellen einzuschränken. Das Gesetz erfordert von Netzwerken mit mehr als 45 Millionen Nutzern in der EU, beleidigende Inhalte zu moderieren.
Auf eine Anfrage unsererseits gab Telegram an, mit 41 Millionen Nutzern nicht unter dieses Gesetz zu fallen, eine Auskunft, die einige Monate zurückliegt.
Zwischenzeitlich sind Beschuldigungen gegen Telegram laut geworden, die von kriminellen Aktivitäten bis hin zu Vorwürfen eines Informationskriegs reichen.
Europa scheint kein Telegram zu wünschen, das sich nicht den Regeln der vormoderierten Redefreiheit unterwirft.
In einem Interview mit Tucker Carlson sprach Pawel Durow offen über seine Wettbewerber, insbesondere Google und Apple, bekannt dafür, ihre Verbindungen zu westlichen Geheimdiensten nicht offenzulegen. Er betonte, dass Telegram Angebote zur Zusammenarbeit mehrfach abgelehnt habe, was früher zur Verlagerung nach Dubai führte, während es nun möglicherweise in Haft für Durow in Frankreich enden könnte. Hierbei scheint es weniger um persönliche Anschuldigungen, sondern vielmehr um Geschäftsinteressen zu gehen: “Nothing personal, just business”.
Die Aktivitäten von Meta (die sozialen Netzwerke Facebook und Instagram) sind in Russland als extremistisch verboten.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Originalartikel ist am 25.08.2024 auf ria.ru erschienen.
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