Wie aus einem Bericht der New York Times hervorgeht, hat der US-Präsident Joe Biden kürzlich eine geheime Nuklearstrategie verabschiedet, die sich auf die Abwehr möglicher Bedrohungen durch Nationen wie China und Russland konzentriert. In einem im März genehmigten Geheimdokument hat Biden die US-Armee angewiesen, sich auf mögliche nukleare Zusammenstöße mit diesen Ländern einschließlich Nordkorea vorzubereiten.
Dieser streng geheime nukleare Strategieplan, der im März von Biden genehmigt wurde, richtet die US-Abschreckungsstrategie erstmals nachdrücklich auf das schnell wachsende Nuklearwaffenarsenal Chinas aus. Das Pentagon geht davon aus, dass das chinesische Arsenal innerhalb der nächsten Dekade in seiner Größe und Vielfalt dem der Vereinigten Staaten und Russlands ebenbürtig sein könnte.
Die US-Regierung hat nicht öffentlich bekannt gegeben, dass Biden die überarbeitete “Nuclear Employment Guidance” gebilligt hat. Diese Anweisungen bereiten die Vereinigten Staaten erstmalig auf koordinierte nukleare Herausforderungen von Seiten Chinas, Russlands und Nordkoreas vor. Das Dokument, welches etwa alle vier Jahre aktualisiert wird, ist so geheim, dass es keine elektronischen Kopien gibt. Eine begrenzte Anzahl von Ausdrucken wird lediglich an ausgewählte nationale Sicherheitsbeamte und Pentagon-Kommandeure verteilt.
Zwei hochrangige Regierungsbeamte haben jedoch in ihren jüngsten Reden vorsichtig auf die Änderungen hingewiesen. Vipin Narang, ein Nuklearstratege des M.I.T., der im Pentagon tätig war, erklärte zu Beginn des Monats: “Der Präsident hat vor kurzem aktualisierte Leitlinien für den Einsatz von Atomwaffen herausgegeben, um mehreren nuklear bewaffneten Gegnern Rechnung zu tragen. Insbesondere berücksichtigen diese Waffenrichtlinien die erhebliche Zunahme an Größe und Vielfalt von Chinas Atomwaffenarsenal.”
Pranay Vaddi, der leitende Direktor für Rüstungskontrolle im Nationalen Sicherheitsrat, erörterte im Juni die Herausforderungen der neuen Strategie, die erstmals die Fähigkeit der USA untersucht, auf simultane oder aufeinanderfolgende nukleare Krisen mit einer Kombination aus nuklearen und nicht-nuklearen Waffen zu reagieren. Vaddi betonte, dass die neue Strategie “die Notwendigkeit hervorhebt, Russland, die Volksrepublik China und Nordkorea gleichzeitig abzuschrecken”.
Beamte sind sich einig, dass es nur eine Frage der Zeit war, bis sich das nukleare Umfeld fundamental ändert und somit auch die amerikanischen Kriegspläne und -strategien. Eine der neuen Herausforderungen ist die realistische Möglichkeit der Zusammenarbeit oder sogar geheimer Absprachen zwischen den nuklear bewaffneten Gegnern, wie im Artikel der New York Times behauptet wird. Joe Biden selbst hat sich bisher öffentlich nicht zu diesen neuen Herausforderungen geäußert, ebenso wenig wie die Vizepräsidentin Kamala Harris, die als Präsidentschaftskandidatin für die Demokratische Partei antritt.
Auf seiner letzten Pressekonferenz im Juli, kurz bevor er bekannt gab, dass er sich nicht mehr um eine zweite Amtszeit bewerben wird, bestätigte Biden, dass er eine Politik verfolgt, “die sich in die breitere Partnerschaft zwischen China und Russland einmischt”. Er fügte hinzu: “Ja, das tue ich, aber ich bin nicht bereit, in der Öffentlichkeit über die Details zu sprechen.”
Seit der Präsidentschaft von Harry Truman konzentrierte sich die amerikanische Nuklearstrategie hauptsächlich auf das Arsenal, das Russland von der zusammengebrochenen Sowjetunion erbte. Die neuen Richtlinien Bidens signalisieren eine rasche Veränderung dieser Ausrichtung.
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