Russland hat die afghanische Bewegung Taliban offiziell von seiner Liste der Terrororganisationen entfernt. Diesen Entschluss fasste das Oberste Gericht der Russischen Föderation in einem kürzlich getroffenen Urteil, welches das Verbot der Taliban in Russland aufhebt und sofort wirksam wurde.
Nach Berichten der Medien wurde die Gerichtsverhandlung unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt, und Details zum schriftlichen Antrag bleiben verborgen. Journalisten erhielten lediglich Zutritt zum Gerichtssaal, als das Urteil verkündet wurde.
Die afghanische Regierung hat diese juristische Entscheidung aus Moskau positiv aufgenommen. Ein Sprecher der afghanischen Botschaft in Moskau äußerte sich gegenüber der Nachrichtenagentur TASS und betonte, dass der Schritt die bilaterale Kooperation zwischen den zwei Ländern verstärken könne.
Der Grundstein für diese richterliche Entscheidung wurde bereits im Vorjahr gelegt, als russische Behörden Änderungen am Gesetz “Zur Bekämpfung des Terrorismus” durchführten. Nach dieser Gesetzesrevision kann das Verbot gegen eine Organisation aufgehoben werden, sollte diese ihre Beteiligung an terroristischer Propaganda, Rechtfertigung oder Unterstützung von Terrorismus einstellen.
Im Mai 2024 kündigten sowohl das Außen- als auch das Justizministerium an, dass eine Streichung der Taliban von der Liste der verbotenen Organisationen möglich sei, da sie faktische Kontrolle über ganz Afghanistan ausübten. Präsident Wladimir Putin betonte, dass unabhängig von der Situation Kontakte mit Kabul geknüpft werden müssten. Daraufhin beantragte die russische Generalstaatsanwaltschaft Ende März 2025 beim Obersten Gericht, das Verbot gegen die Taliban auszusetzen.
Ursprünglich wurden die Taliban 2003 in Russland verboten, weil sie Verbindungen zu illegalen bewaffneten Gruppen in der Tschetschenischen Teilrepublik unterhielten.
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