Benny Gantz fordert vorgezogene Neuwahlen in Israel

Die politische Landschaft in Israel steht unmittelbar vor möglichen Veränderungen, da die Partei des Mitglieds des Kriegskabinetts, Benny Gantz, Neuwahlen gefordert hat. Am Donnerstag gab seine Partei bekannt, dass ein Gesetzentwurf zur Auflösung des Parlaments eingerebracht wurde. Gantz drängt darauf, dass die Wahl noch vor Oktober stattfindet, dem ersten Jahrestag des Großangriffs der Hamas auf Israel.

Diese Forderung nach Neuwahlen kommt vor dem Hintergrund steigender Spannungen in der israelischen Notstandsregierung, der sich Gantz kurz nach dem Hamas-Angriff am 7. Oktober angeschlossen hatte. Seitdem ist der frühere Verteidigungsminister und Generalstabschef ein zentraler Akteur im Kriegskabinett, das über die wichtigsten Entscheidungen bezüglich des Krieges in Gaza entscheidet.

Vor diesem Schritt hatte Gantz dem Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ein Ultimatum gestellt, Antworten auf sechs wichtige Fragen zum Krieg zu liefern, die bisher unbeantwortet blieben. Der Ablaufdatum für diese Forderungen war der 8. Juni. Gantz drohte, die Regierung zu verlassen, sollte es keine zufriedenstellenden Antworten geben. Trotz seiner Forderungen lehnte die Likud-Partei Neuwahlen ab, mit dem Argument, dass Israel in Kriegszeiten Einheit benötige und eine Regierungsauslösung nicht zielführend sei.

In einer weiteren Entwicklung veröffentlichte der Palästinensische Islamische Dschihad ein Video eines entführten Israelis, das den Konflikt weiter eskalierte. In dem etwa 30 Sekunden langen Video wurde der 28-jährige Alexander Troufanov gezeigt, der am 7. Oktober zusammen mit seiner Mutter, Großmutter und Freundin aus dem Kibbuz Nir Oz entführt wurde. Während die drei Frauen mittlerweide freigelassen wurden, bleibt Troufanov weiterhin in Gefangenschaft.

Trotz intensiver Bemühungen sind laut israelischen Regierungsvertretern keine Fortschritte bei Verhandlungen zur Freilassung der in Gaza festgehaltenen Geiseln zu verzeichnen. Dem folgte ein dringender Appell von US-Regierungsvertretern an die israelische Regierung, der Freilassung der Geiseln eine sofortige Priorität einzuräumen, nachdem verlautet wurde, dass der Konflikt im Gazastreifen noch mindestens sieben Monate andauern könnte.

Mehr zum Thema  – Hamas soll israelische Soldaten gefangen genommen haben

Schreibe einen Kommentar