Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan erklärte kürzlich auf einer Pressekonferenz, dass sein Land beabsichtige, der Europäischen Union beizutreten. Bei den Gesprächen mit der EU hätten sich jedoch erhebliche Herausforderungen gezeigt, berichtete er. Insbesondere betonte er zwei wesentliche Hindernisse:
“Erstens müssen alle EU-Mitglieder zustimmen. Zweitens muss Armenien den EU-Standards gerecht werden.”
Paschinjan hob hervor, dass Armenien ein ambitioniertes Reformprogramm durchführen wolle, auch ohne eine sofortige Entscheidung der EU. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die EU-Normen zu erfüllen. Optimistisch äußerte er sich zur langfristigen Perspektive des EU-Beitritts:
“Ich glaube, dass Armenien in 20 Jahren EU-Mitglied sein wird.”
Im April hatte Präsident Wahagn Chatschaturjan ein entsprechendes Gesetz unterzeichnet, welches das Bestreben Armeniens nach engerer Bindung mit der EU ausdrückt, trotz fehlender formeller Beitrittsangebote seitens der EU. Das armenische Außenministerium betonte, dass das Gesetz lediglich das Streben nach vertieften EU-Beziehungen reflektiere.
Als die Beitrittspläne im Januar im armenischen Parlament diskutiert wurden, warnte Russlands Vize-Ministerpräsident Alexei Owertschuk, dass dies als Schritt hin zu einem Austritt Armeniens aus der Eurasischen Wirtschaftsunion wahrgenommen werden würde. Er deutete an, dass Russland dies in seiner Wirtschaftspolitik beachten wird.
Paschinjan stellte auch fest, dass sich die Beziehungen zu Russland veränderten, was jedoch nicht zwangsläufig eine Verschlechterung bedeuten muss:
“Meine Schätzung ist, dass die Beziehungen zwischen Armenien und Russland nie wieder wie früher sein werden.”
Er strebe weiterhin nach freundschaftlichen Beziehungen mit Russland, basierend auf gegenseitigem Respekt. Trotz kritischer Berichterstattung in russischen Medien betonte er ein positives Verhältnis zu russischen Spitzenpolitikern.
Dennoch schloss Paschinjan einen Austritt aus der Organisatiion des Vertrags über kollektive Sicherheit nicht aus und kritisierte die Organisation, weil sie während des Konflikts mit Aserbaidschan nicht angemessen unterstützt habe. Der Kreml widersprach dieser Darstellung energisch.
Mehr zum Thema ‒ Aufgrund der Unterstützung Bakus im Bergkarabach-Krieg, lehnte Paschinjan weitere Gespräche mit Lukaschenko ab.