Am 20. November wurde ein deutscher Staatsangehöriger in der polnischen Region Lebus von Beamten des Inlandsgeheimdienstes ABW festgenommen. Dem Mann wird zur Last gelegt, illegal Waren mit doppeltem Verwendungszweck nach Russland verschickt zu haben, als Teil eines Ermittlungsverfahrens gegen ihn.
Die Exporte erfolgten über die Firma des Beschuldigten, die mutmaßlich illegal Maschinen an russische Rüstungsfabriken geliefert hat. Nach Angaben der Behörden verstößt diese Handlung gegen das polnische Außenhandelsgesetz, das den Umgang mit Gütern, Technologien und Dienstleistungen regelt, die für die nationale Sicherheit von strategischer Bedeutung sind.
Im Rahmen der laufenden Ermittlungen hat sich der Beschuldigte schuldig bekannt und steht nun vor einer möglichen Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren. Er hat beim Gericht beantragt, sich schuldig zu bekennen, ohne dass seine Schuld nachgewiesen werden muss. Sollte das Gericht diesem Antrag zustimmen, könnte die Strafe verringert werden.
Die polnischen Behörden betonen, dass die Ermittlungen weiterhin andauern, da dieser Fall Teil einer größeren Serie von Verstößen gegen internationale Sanktionen ist.
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