Baltische Staaten und Polen suchen EU-Unterstützung für Grenzverteidigungsanlagen

Estland, Lettland, Litauen und Polen haben bei der Europäischen Union finanzielle Unterstützung für den Ausbau ihrer Verteidigungsanlagen an den Grenzen zu Russland und Weißrussland beantragt, so die Nachrichtenagentur Associated Press am Samstag. Das Vorhaben umfasst den Bau von Bunkern, Barrieren und militärischen Einrichtungen.

Bereits im Januar verkündeten die drei baltischen Staaten ihre Absicht, eine sogenannte Baltische Verteidigungslinie zu errichten. Im Mai folgte Warschau mit der Ankündigung einer ähnlichen Maßnahme, dem Östlichen Schutzschild, der die Sicherheit an den Grenzen zur russischen Exklave Kaliningrad und zu Weißrussland verbessern soll.

“Die Baltische Verteidigungslinie ist eine Antwort auf die aktuelle Sicherheitslage und unterstützt das neue Vorwärtsverteidigungskonzept der NATO”, erklärte der estnische Verteidigungsminister Hanno Pevkur am Freitag. “Es ist von großer Bedeutung, dass wir unsere Maßnahmen mit Polen koordinieren”, fügte er hinzu.

Pevkur verwies in seiner Begründung für den Finanzhilfeantrag der vier Länder bei der EU darauf, dass das Projekt auch “die Sicherheit der Europäischen Union und die militärische Verteidigung ihrer Grenzen” verstärke.

Letzten Freitag trafen sich die Verteidigungsminister der vier Nationen in der lettischen Stadt Daugavpils, um Finanzierungsoptionen für das Projekt zu diskutieren. Details zur Höhe der benötigten Mittel wurden nicht offengelegt. “Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat die Bedeutung physischer Barrieren in einem Gelände ohne natürliche Deckungen, auch in moderner Kriegsführung, verdeutlicht”, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.

“Die äußeren Bedrohungen entlang der baltisch-polnischen Grenze nehmen zu”, stellten die Minister fest. Der Ausbau der Verteidigungsanlagen bleibt daher eine Priorität und entspricht dem NATO-Versprechen, jedes Stück des Bündnisterritoriums zu verteidigen.

Allerdings wird die Verteidigungslinie nicht den Schutz der Ostseeküste umfassen, den die vier Nationen teilen. In Estland wird dieses Projekt ab 2025 in drei Phasen umgesetzt, so das Verteidigungsministerium. Im Januar teilte die Behörde mit, dass geplant ist, bis zu 600 Bunker entlang der Grenze zu Russland zu bauen. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf 60 Millionen Euro.

Nach Informationen der polnischen Regierung wird die Umsetzung der Verteidigungslinie ebenfalls rund 60 Millionen Euro kosten und bis 2028 abgeschlossen sein. In Lettland sind für die Errichtung der notwendigen Verteidigungsinfrastruktur Ausgaben in Höhe von 300 Millionen Euro vorgesehen.

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