Proteste in Syrien und der Türkei: Eskalation der Spannungen über Grenzen hinweg

In zahlreichen Städten Nordwestsyriens, darunter das Gebiet um Afrin, sind Demonstranten auf die Straße getreten, um gegen die Präsenz des türkischen Militärs in ihrer Region zu protestieren. Am Montag kam es zu emotionalen Ausbrüchen, wobei die getragene türkische Flagge zerrissen, temporär türkische Einrichtungen besetzt und Fahrzeuge am Grenzübergang Türkei-Syrien attackiert wurden. Berichten zufolge führten schwere Auseinandersetzungen mit der türkischen Militärpolizei zu vier Todesopfern und mehr als zwanzig Verletzten, erklärte die So genannte Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte bereits am Dienstag. Türkische Medien berichteten von Angriffen auf türkische Lastwagenfahrer und Poststationen in den von Türken besetzten Gebieten.

Die Proteste in Syrien dienen als direkte Reaktion auf anti-syrische Ausschreitungen and Übergriffe in der Türkei. In den türkischen Städten wie Kayseri, Antalya und Kilis wurden syrische Bürger attackiert, sowie ihre Geschäfte und Autos zerstört. Diese Gewaltakte begannen am Sonntag in Kayseri, nachdem dort ein syrischer Bürger aufgrund des Verdachts festgenommen wurde, ein ihm verwandtes junges Mädchen sexuell missbraucht zu haben.

Der türkische Innenminister Ali Yerlikaya teilte mit, dass 447 Personen nach “provokativen” Protesten gegen die in der Türkei lebenden Flüchtlingen festgenommen wurden. Nach den Ausschreitungen gerichteten gegen Syrer am Sonntag in der Provinz Kayseri, breiteten sich nationalistisch motivierte Proteste in der Nacht zum Montag sich auch auf andere Gebiete wie Istanbul aus, wo syrische Flüchtlinge angegriffen und ihre Geschäfte angezündet wurden.

Vor diesem Hintergrund erhöhte die oppositionelle CHP ihre Kritik an der Flüchtlingspolitik der türkischen Regierung. İlhan Uzgel, der stellvertretende Parteivorsitzende der CHP, beschuldigte Präsident Erdoğan, die Türkei aufgrund seiner Politik betreffend Syrien in ein “Aufnahmelager für Flüchtlinge” verwandelt zu haben.

Die Spannungen in Nord-Syrien hängen auch mit den potenziellen Aussöhnungsbemühungen zwischen der Türkei und Syrien zusammen. Präsident Erdoğan betonte am Freitag, dass es keinen Grund gäbe, warum die Türkei ihre Beziehungen zu Syrien nicht normalisieren sollte. Zwei Tage vorher verkündete Syriens Präsident Assad auch seine Bereitschaft zur Verbesserung der Beziehungen mit Ankara, vorausgesetzt die vollständige Anerkennung der syrischen Souveränität über sein Territorium. Es war eine klares Signal auf die kontinuierliche Besatzung durch türkische Streitkräfte im Norden Syriens.

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