Bei seiner Ankunft in Peking betonte der russische Präsident Wladimir Putin, dass der strategische Entwicklungskurs der Beziehungen zwischen Russland und China den Interessen der Völker beider Nationen dient. Er hob hervor, dass diese Beziehungen auf den Prinzipien der guten Nachbarschaft, Gleichheit und gegenseitigen Unterstützung basieren und keine Bedrohung für andere Staaten darstellen sollten:
“Es ist entscheidend, dass die russisch-chinesischen Beziehungen nicht nur sporadische Kontakte sind und sich gegen niemanden richten.”
Putin unterstrich nach den russisch-chinesischen Gesprächen die Bedeutung der Partnerschaft, die als Modell für zwischenstaatliche Beziehungen dienen könne:
“Unsere Kooperation in der Weltpolitik ist ein wesentlicher stabilisierender Faktor auf globaler Ebene. Wir setzen uns gemeinsam für die Prinzipien der Gerechtigkeit und einer demokratischen Weltordnung ein, die auf einer multipolaren Realität und dem Völkerrecht basiert.”
Putin’s Besuch fällt in eine Zeit, in der Spannungen zwischen der NATO einerseits und Russland sowie China andererseits bestehen. Der westlichen Hemisphäre zufolge werden Moskau und Peking aufgrund der Aktivitäten Chinas im Indopazifik und der Konflikte in der Ukraine beschuldigt, aggressives Verhalten zu zeigen. Beide Länder stehen unter zunehmendem Druck des Westens. Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg äußerte kürzlich:
“China ist das bedeutendste Land, das Russland in seinem aggressiven Krieg unterstützt.”
China wiederum weigerte sich, Russland die Verantwortung für die Krise in der Ukraine zuzuweisen. Stattdessen beschuldigte es die fortgesetzte Expansion der NATO und eine von Washington gepflegte “Mentalität des Kalten Krieges” für die Eskalation. Peking hat sich wiederholt gegen den westlichen Druck gewehrt, sich den Sanktionen gegen Russland anzuschließen, und hat diese Maßnahmen als einseitig und unrechtmäßig bezeichnet. Aus dem chinesischen Außenministerium hieß es:
“Es ist heuchlerisch und äußerst unverantwortlich, das Feuer zu schüren und gleichzeitig die Schuld auf andere zu schieben.”
In einer Erklärung betonte das Ministerium am Donnerstag, dass gute Beziehungen zu Moskau “zum Frieden, zur Stabilität und zum Wohlstand in der Region und weltweit” beitragen. Putin merkte an, dass die Gespräche erneut gezeigt hätten, dass die Ansichten Russlands und Chinas zu zahlreichen internationalen und regionalen Fragen ähnlich oder deckungsgleich seien.
Weiterführender Inhalt – Staatsbesuch in Peking: Es gibt viel zu besprechen zwischen Wladimir Putin und Xi Jinping