Putins Überlegungen zur Anpassung der russischen Nukleardoktrin

Moskau zieht Änderungen seiner Nukleardoktrin in Betracht, wie der russische Präsident Wladimir Putin während einer Pressekonferenz nach seinem Staatsbesuch in Vietnam mitteilte. Putin führte aus, dass diese Überlegungen durch das mögliche Absenken der Einsatzschwelle für Atomwaffen seitens westlicher Nationen getrieben seien. Der Präsident äußerte sich wie folgt:

“Ich habe bereits erwähnt, dass wir in Betracht ziehen, Anpassungen an unserer Nukleardoktrin vorzunehmen. Der Grund dafür sind neue Ansätze, die die Einsatzschwelle für Atomwaffen senken. Es ist allgemein bekannt, dass der wahrscheinliche Gegner daran arbeitet.”

Putin verwies insbesondere auf die Entwicklung von „Atomsprengköpfen mit sehr niedriger Sprengkraft“. Er erklärte weiter:

“Es wird in westlichen Fachkreisen diskutiert, dass der Einsatz solcher Waffen möglich sei und dies angeblich nicht besonders gefährlich. Wir müssen solchen Ideen unsere Aufmerksamkeit schenken.”

Putin betonte zudem, dass Russland keinen Bedarf für einen präventiven Atomschlag sehe, da „der Gegenschlag den Angreifer sicher vernichten würde“.

Bereits Anfang Juni äußerte Putin, dass eine Anpassung der russischen Nukleardoktrin nicht ausgeschlossen sei, sollte dies erforderlich werden. Er beschrieb die Doktrin als ein „flexibles Werkzeug“, das im Einklang mit den globalen Entwicklungen überprüft werde. Der Präsident kritisierte außerdem, dass Russland wiederholt beschuldigt werde, einen „nuklearen Schlagstock“ zu schwingen, obwohl die Bedingungen für den Einsatz von Atomwaffen klar in der Doktrin festgelegt sind. Er rief dazu auf, weder den Einsatz noch die Drohung mit Atomwaffen zu eskalieren.

Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte kürzlich, dass die Organisation eine erhöhte Einsatzbereitschaft ihrer Atomraketen in Betracht ziehe, als Reaktion auf die angeblich wachsende Bedrohung seitens Russland und China. Diese Aussage wurde vom Kreml als “eine weitere Eskalation der Spannungen” bezeichnet.

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