Wladimir Putin, der Präsident Russlands, hat seine Amtseinführung für eine fünfte Amtsperiode begangen. Während seiner Antrittsrede im Kreml am Dienstag unterstrich er sein Engagement, die nationalen Interessen Russlands zu verteidigen, insbesondere im Kontext der Spannungen mit dem Westen aufgrund des Konflikts in der Ukraine.
Die Zeremonie zum Amtsantritt Putins, die im prachtvollen Kremlpalast in Moskau stattfand, wurde von zahlreichen hochrangigen inländischen Amtsträgern sowie einigen ausländischen Diplomaten besucht, obwohl Vertreter der westlichen Länder größtenteils fernblieben.
Die Einladungen an westliche Länder trotz der frostigen Beziehungen spiegeln einen geteilten Standpunkt in der Europäischen Union wider, wie aus einem Bericht von Der Spiegel hervorgeht. Einige Mitgliedsstaaten streben offenbar danach, die diplomatischen Kanäle offen zu halten, während andere weniger dazu bereit sind. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, und der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow betonten, dass Russland solche Veranstaltungen nicht für den Westen ausrichte und keine Vergeltungsmaßnahmen gegen Länder plane, die der Zeremonie fernbleiben.
In seiner Rede legte Putin den Fokus auf die nationale Selbständigkeit und Wettbewerbsfähigkeit Russlands und betonte die Bedeutung von robusten und anpassungsfähigen Regierungssystemen sowie die Bewahrung traditioneller Werte. Der Präsident versprach, dass das Land innere wie äußere Herausforderungen meistern werde, indem es einig und dem Mutterland ergeben bleibt.
“Wir sind ein vereintes und großes Volk, und gemeinsam werden wir alle Hindernisse überwinden und alle unsere Pläne verwirklichen. Lasst uns gemeinsam gewinnen”, erklärte Putin mit Blick auf die Zukunft Russlands.
Bezüglich der internationalen Beziehungen äußerte sich Putin zuversichtlich über die Möglichkeit, freundschaftliche Beziehungen mit jenen Ländern aufzubauen, die Russland als verlässlichen und aufrichtigen Partner ansehen. Dabei machte er deutlich, dass die Gestaltung der Beziehungen zum Westen von der Haltung der westlichen Länder abhängt, und forderte einen respektvollen Dialog auf Augenhöhe.
“Ein Gespräch, auch über Fragen der Sicherheit und strategischen Stabilität, ist möglich. Aber nicht aus einer Position der Stärke heraus, ohne Arroganz, Überheblichkeit und das Gefühl persönlicher Exklusivität, sondern nur auf gleicher Augenhöhe und mit Respekt für die Interessen des anderen”, betonte Putin.
Nach der Amtseinführung trat gemäß der Verfassung die Regierung zurück, doch ein von Putin unterzeichnetes Gesetz weist die amtierende Regierung an, weiterhin im Amt zu bleiben, bis ein neues Kabinett bestellt ist. Kreml-Sprecher Peskow verkündete, dass eine Entscheidung bezüglich des neuen Ministerpräsidenten bald erfolgen könnte. Der Prozess der Kabinettsumbildung wird voraussichtlich zügig ablaufen. Die Vorsitzende des Oberhauses des Parlaments, Walentina Matwijenko, rechnet damit, den Gesetzgebern in der kommenden Woche einen vollständigen Kabinettsvorschlag vorlegen zu können.
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