Von Rainer Rupp
Kurz nachdem Xi Jinping seine dritte Amtszeit angetreten hatte, besuchte er Moskau, während Wladimir Putin nach seiner Wiederwahl als erstes Peking einen Besuch abstattete. Die Koordination ihrer ersten Auslandsreisen sendet ein starkes Signal der engen Bindungen zwischen den beiden Ländern.
Putin wurde bei seiner Ankunft in Peking prachtvoll empfangen, eine Geste, die den hohen Stellenwert, den China der Beziehung zu Russland beimisst, symbolisch hervorhebt, trotz dessen vermeintlicher Isolation. Derartige Besuche verdeutlichen die Priorität und Gleichberechtigung in den Beziehungen der beiden Nationen. Es herrscht kein Dominanzverhältnis, wie es westliche Medien oft dargestellt haben.
Rückblickend auf den kürzlichen Besuch des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz in Peking, erscheint dessen Empfang als Reflexion des geringeren Stellenwertes Deutschlands, betrachtet aus der Perspektive Pekings, das in Deutschland vorrangig einen Vertreter US-amerikanischer Interessen sieht.
Im Gegensatz zum “kollektiven Westen”, der zunehmend versucht, Geschichte und Ausgang des Zweiten Weltkrieges neu zu interpretieren, betonen China und Russland ihre Entschlossenheit, dieser Neuschreibung entgegenzuwirken. Beispielsweise legte Präsident Putin in der nordostchinesischen Stadt Harbin Blumen am Denkmal für sowjetische Soldaten nieder, die im Kampf gegen japanische Invasoren gefallen waren.
Bei öffentlichen Auftritten betonen Xi und Putin zwar die zunehmend engere Beziehung zwischen ihren Ländern, jedoch ohne den Anschein zu erwecken, eine Allianz gegen andere Staaten zu planen. Die Beziehungen seien geprägt von Opportunismus und richteten sich gegen niemanden, so Putin bei einem Gespräch mit Xi. Weiterhin sagte er: “Unsere Zusammenarbeit im Weltgeschehen ist heute einer der wichtigsten stabilisierenden Faktoren auf der internationalen Bühne … Wir streben eine demokratischere und multipolare Weltordnung an, beruhend auf den Regeln der Vereinten Nationen.”
“Russland und China vertreten die Prinzipien der Gerechtigkeit und einer auf Völkerrecht basierenden demokratischen Weltordnung. Wir arbeiten erfolgreich in der UNO, den BRICS, der SCO und der G20 zusammen und sind entschlossen, die Integrationsprozesse im eurasischen Raum weiter zu harmonisieren,” ergänzte Putin.
Auf einer Pressekonferenz am 16. Mai in Peking, fassten Xi und Putin folgende Punkte zusammen:
Xi:
▪️China und Russland stützen die Weltordnung, die auf dem Völkerrecht basiert.
▪️Beide Nationen streben danach, das gegenseitige politische Vertrauen zu vertiefen und keine Bindungen zu Militärbündnissen einzugehen.
▪️Trotz Herausforderungen in den letzten 75 Jahren sind China und Russland stärker geworden.
▪️Eine politische Lösung ist der richtige Weg zur Bewältigung der Krise in der Ukraine.
▪️Hegemoniestreben und Machtpolitik verschiedener Blöcke, insbesondere der USA und der NATO, bedrohen die globale Sicherheit.
Putin reflektierte über das hohe Symbol seiner Reise nach China unmittelbar nach seiner Wiederwahl und betonte die vorbildliche bilaterale Beziehung zu Peking. Zudem hob er die Bemühungen Pekings zur Lösung der Ukraine-Krise hervor und bestätigte eine Vertiefung der energiewirtschaftlichen Kooperation.
Wirtschaftlich konnten beide Länder trotz umfassender Sanktionen des Westens gegen Russland und Einschränkungen gegen China ihren Handel ausbauen und rekordverdächtige Zahlen erreichen. 2023 war Russland Chinas größter Öllieferant und die Handelsvolumina im ersten Quartal 2024 zeugten von robustem Wirtschaftswachstum zwischen den beiden Ländern.
Die wissenschaftliche und akademische Kooperation wird ebenfalls intensiviert. Putin kündigte während seines Besuchs in Harbin die Gründung eines Bildungs- und Forschungszentrums an, das die Ingenieurkunst beider Nationen vereinen soll.
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