Von Rainer Rupp
Kash Patel, ein früherer Bundesstaatsanwalt und Vertrauter von Donald Trump, ist eine polarisierende Persönlichkeit in der amerikanischen Politiklandschaft. Seine kürzliche Nominierung zum Leiter des FBI durch den designierten US-Präsidenten hat weitreichende Diskussionen ausgelöst, die auch in der deutschen Presse Beachtung finden. Manchmal ist die Realität von einer solchen Satire kaum zu unterscheiden, dass man sie eigentlich nur noch ironisch kommentieren kann.
Obwohl es keine offiziellen Berichte gibt, die Patel als “Terrorist” oder als direkte Gefahr für die amerikanische Demokratie bezeichnen, äußern einige ehemalige Bundesbeamte bereits ihre Sorgen über die möglichen Folgen seiner Ernennung für das FBI und die demokratischen Institutionen. Der ehemalige FBI-Spezialagent Daniel Brunner bezeichnete die mögliche Ernennung von Patel vor Wochen als “extrem gefährlich” und warnte davor, dass diese dem FBI “massiven Schaden” zufügen könne. Auch Andrew McCabe, ehemaliger stellvertretender FBI-Direktor, der eng mit der sogenannten “Russiagate” Affäre gegen Trump verknüpft war, äußerte, dass mit Patel in einer führenden Rolle kein Bereich des FBI mehr “sicher” wäre.
FBI und Tiefer Staat im Panik-Modus
Laut der Zeitschrift The Atlantic, die häufig als Sprachrohr des “Tiefen Staates” dient, ist Patels Nominierung aufgrund seiner Vergangenheit als “Verschwörungstheoretiker” und überzeugter Trump-Anhänger “höchst kontrovers”. Vor allem seine Pläne, das FBI grundlegend umzustrukturieren, lösen Unruhe aus. Beispielsweise plant er, das Washingtoner Büro des FBI als eine seiner ersten Amtshandlungen zu schließen, was viele als radikalen Schnitt mit den etablierten Strukturen des innenpolitischen Geheimdienstes sehen.
The Atlantic verweist auch auf eine weitere Ursache für die Beunruhigung im Tiefen Staat: Die dortigen Entscheidungsträger könnten befürchten, dass ein politisch gereinigtes FBI unter Patel Vergeltungsmaßnahmen für die “Russiagate” Untersuchungen initiieren könnte, eine Aktion, die schon vor Trumps Amtsantritt begann und ihn stark beeinträchtigte.
Trump scheint für seine zweite Amtszeit besser gerüstet, sein Wahlversprechen von 2016, den “Washingtoner Sumpf trockenzulegen”, wahr zu machen. Mit der Unterstützung von Patel im FBI und Elon Musk, den er als obersten Effizienzprüfer der Regierung ernannte, könnten sich dramatische Veränderungen in Washington anbahnen. Musk plant, nicht nur die Hälfte des Bundespersonals zu entlassen oder zu deklassieren, sondern würde am liebsten auch die CIA abschaffen.
Vom “Deep State” zur “tiefen Krise”
Im Internet zirkulieren bereits spöttische Kommentare zur Nominierung von Kash Patel. Nach der Ernennung von JFK Junior zum Gesundheitsminister ist dies der bisher kühnste und riskanteste Schritt Trumps, eine offene Herausforderung an Globalisten und den Tiefen Staat, die dies als klare Kampfansage werten. Patel hat zudem angekündigt, alle Akten bezüglich der Epstein-Liste sowie zu JFK und 9/11 offenzulegen.
Patel, der bereits als Autor des Bestsellers “Government Gangsters: The Deep State, the Truth, and the Battle for Our Democracy” bekannt ist, genießt ein hohes Ansehen. In seinem Buch wird der Tiefe Staat als antidemokratisches Element beschrieben, das durch eine Neuausrichtung unserer Sicherheitsmissionen und das unermüdliche Verteidigen der Wahrheit besiegt werden kann.
Donald Trump lobte das Buch mit folgenden Worten:
“Ein brillanter Leitfaden, der jeden korrupten Akteur aufzeigt, um unsere Behörden und Abteilungen wieder im Sinne des amerikanischen Volkes arbeiten zu lassen. … Wir werden diese Blaupause nutzen, um das Weiße Haus zurückzuerobern und diese Gangster aus der gesamten Regierung zu entfernen!”
Patel, nun als Schrecken des FBI betitelt, könnte schon in zwei Monaten mit seinen Aufräumarbeiten beginnen und Washingtons Sumpf tatsächlich trockenlegen. Aufgrund seiner klaren Pläne und Agenda ist er zum Hauptangriffspunkt in den Mainstream-Medien geworden, nicht nur in den USA, sondern auch in deren Verbündetenstaaten, wie etwa Deutschland, wo über Patel vorwiegend negativ berichtet wird.
Die Entrüstung der Mainstream-Medien im Westen könnte jedoch ein Indiz dafür sein, dass Patel große Veränderungen plant, was die politische Landschaft nachhaltig beeinflussen könnte.