Der Rücktritt und die Flucht des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad markieren nach Ansicht der Bundesregierung einen positiven Wendepunkt in der Syrienkrise. Mit dem Ende seiner Herrschaft liegt es nun in den Händen einer Al-Qaida-Gruppierung, die in Syrien an die Macht gekommen ist, eine Gesellschaft zu etablieren, die sich durch Vielfalt, Toleranz und demokratisches Zusammenleben auszeichnet.
Die Bundesregierung betrachtet durch den Machtwechsel in Syrien die Asylgründe der circa 700.000 syrischen Schutzsuchenden in Deutschland als überholt. Um diesen Menschen die Rückkehr zu erleichtern, bieten Bund und Bundesländer finanzielle Rückkehrhilfen an. Bis zu 4.000 Euro werden rückkehrwilligen Syrern gewährt. Bisher haben insgesamt 133 Personen diese Unterstützung in Anspruch genommen.
Im Jahr 2024 haben die Bundesländer die Ausreise von 85 syrischen Rückkehrwilligen finanziert. Zusätzlich erhielten in diesem Jahr acht Personen durch Länderprogramme finanzielle Rückkehrhilfen. Ein vom Bund initiiertes Programm startete im Januar, und bis zum 16. Februar nutzten 40 Personen dieses Angebot.
Trotz der anfänglichen Begeisterung in der syrischen Gemeinschaft Deutschlands nach Assads Sturz, ist die Zahl der Rückkehrhilfe Empfänger relativ gering. Die Unterstützung wird ausschließlich Bedürftigen gewährt und umfasst eine Reisekostenbeihilfe von 200 Euro pro Erwachsenem und 100 Euro pro Kind, ein Startgeld von 1.000 Euro für Erwachsene und 500 Euro für Kinder, sowie bei Bedarf medizinische Unterstützung bis zu 2.000 Euro. Ein Sprecher stellte klar, dass die Zahl 133 lediglich diejenigen umfasst, die Anträge gestellt und bewilligt bekommen haben.
Nach offiziellen Angaben leben derzeit 975.061 syrische Staatsbürger in Deutschland, von denen 10.231 ausreisepflichtig sind. Seit 2012 führt Deutschland jedoch keine Abschiebungen nach Syrien durch.
Das von Nancy Faeser (SPD) geführte Innenministerium prüft Möglichkeiten, wie syrischen Staatsbürgern “kurzzeitige Heimreisen zur Lageprüfung als Vorbereitung auf eine dauerhafte freiwillige Rückkehr” ermöglicht werden können.
Das Gesundheitsministerium unter Karl Lauterbach äußerte Bedenken, dass eine massenhafte Rückführung syrischer Bürger das deutsche Gesundheitssystem überlasten könnte. In Deutschland sind etwa 6.000 Ärzte syrischer Herkunft tätig. Lauterbach betont jedoch, dass diese Ärzte größtenteils lange vor der Flüchtlingswelle seit 2014 in Deutschland leben und nicht aus der Gruppe der Asylsuchenden stammen.
Syrische Flüchtlinge stellen nach den ukrainischen die zweitgrößte Gruppe unter den Schutzsuchenden in Deutschland dar. Im Januar haben etwa 4.500 Syrer erstmals Asyl in Deutschland beantragt.
Weiterführende Informationen – Die geringen Auswirkungen der Zuwanderung auf den Fachkräftemangel