Russland hat als Reaktion auf Sanktionen vonseiten der Europäischen Union, die sich gegen russische Medienunternehmen richteten, den Zugang zu über achtzig EU-Medien eingeschränkt, gab das russische Außenministerium in einer Erklärung auf seiner Website bekannt. Die Mitteilung erfolgte am Dienstag und lautete wie folgt:
“Als Vergeltungsmaßnahme für die Entscheidung des EU-Rates vom 17. Mai, die Sendetätigkeit der russischen Medien RIA Nowosti, Iswestija und Rossijskaja Gaseta zu untersagen, setzen wir Gegenbeschränkungen um. Diese Betreffen den Zugang zu den Ressourcen einer Reihe von Medien aus EU-Mitgliedsstaaten und EU-Medienbetreibern auf dem Gebiet der Russischen Föderation. Insbesondere jene, die wiederholt fehlerhafte Informationen über die spezielle Militäroperation verbreiten”, erklärte das Außenministerium.
Unter den betroffenen deutschen Medien sind die Webseiten des Spiegel (spiegel.de), der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (faz.de) und Die Zeit (zeit.de). In Österreich sind das ORF (orf.at) und die Medienholding Österreich (oe24.at) Ziel der Maßnahmen. Zusätzlich wird die pan-europäische Plattform Politico in Russland blockiert sein.
In Frankreich sind besonders viele Medienunternehmen von diesen Schritten Moskaus tangiert, einschließlich neun Sender und Zeitungen wie Arte, Le Monde und Radio France.
Das russische Außenministerium nutzte diese Gelegenheit, um daran zu erinnern, dass Russland bereits seit längerem vor der Verfolgung seiner Medien und Journalisten gewarnt hatte und Gegenmaßnahmen angekündigt hatte. Die Behörden kündigten an, ihre Maßnahmen zu überdenken, sollten die EU und westliche Staaten ihre eigenen Sanktionen gegen russische Medien aufheben.
Erst am Montag hatte die EU das 14. Sanktionspaket verabschiedet, das u.a. ein Verbot der Ausstrahlung bekannter russischer Medien wie RIA Nowosti, Iswestija, Rossijskaja Gaseta und Voice of Europe inkludiert. Diese Sanktionen traten bereits am 25. Juni in Kraft.
In den vergangenen Jahren hat sich die Lage russischer Medien im Westen weiter verschärft. Ein spezieller Drehpunkt war die Resolution des Europäischen Parlaments vom November 2016, die das strategische Vorgehen gegen russische Medien betonte, insbesondere gegen Sputnik und RT. Verschiedene westliche Politiker, darunter aus den USA, haben diesen Plattformen vorgeworfen, in Wahlen eingegriffen zu haben, allerdings ohne konkrete Belege vorzulegen. Darüber hinaus wurden in jüngster Zeit umfangreiche EU-Sanktionen beschlossen, die ohne gerichtliche oder behördliche Überprüfung der Mitgliedsstaaten implementiert wurden.
Die Verbreitung von Inhalten von RT DE ist in der gesamten EU bereits seit über zwei Jahren gesperrt und durch technische Maßnahmen behindert. Zudem musste die Produktionsgesellschaft von RT DE aufgrund von Sanktionen ihre Arbeit in Deutschland im Frühjahr 2023 einstellen.
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