Das Pressebüro des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR hat Berichte veröffentlicht, die darauf hindeuten, dass die USA versuchen, einen sogenannten “Tifliser Maidan” zu inszenieren. Ziel sei es, die Wahlergebnisse vom 26. Oktober in Georgien zu beeinflussen, um einen Sieg der Partei Georgischer Traum – Demokratisches Georgien zu verhindern. Laut dem SWR ist Washington mit der politischen Lage in Georgien unzufrieden.
Diverse pro-westliche Nichtregierungsorganisationen in Georgien sind dabei, zahlreiche Freiwillige zu mobilisieren. Diese sollen im Wahlprozess genau hinschauen und Belege für den Missbrauch administrativer Ressourcen durch die Behörden sammeln. Der SWR behauptet weiterhin, dass man auf dem “Tifliser Maidan” Beweise für Wahlmanipulationen präsentieren wolle, die Ergebnisse der Wahl nicht anerkennen und einen Regierungswechsel fordern werde. Ziel sei es auch, die Strafverfolgungsbehörden zu provozieren und so eine gewaltsame Niederschlagung der Proteste herbeizuführen.
“Die Amerikaner entwickeln bereits im Voraus Strategien für eine entschlossene politische und wirtschaftliche Reaktion auf die übermäßige Gewaltanwendung der Behörden gegen die Zivilbevölkerung.”
Der SWR gibt an, dass die Regierungspartei Georgischer Traum gute Chancen hat, aufgrund der Zersplitterung der Opposition und der Fragilität ihrer Koalitionen, am 26. Oktober erneut erfolgreich zu sein. Die USA befürchten, dies könnte Georgien ermutigen, seinen unabhängigen politischen Kurs weiterzuverfolgen und sich westlichen Forderungen zu widersetzen. Dies sei laut dem SWR für das Weiße Haus inakzeptabel, weshalb die USA beabsichtigen, ihren Druck auf Georgien vor der Wahl zu verstärken, um die Position des Georgischen Traums zu schwächen.
“Das Weiße Haus hält ein solches Szenario für inakzeptabel. Die Amerikaner beabsichtigen, den Druck auf die georgischen Behörden in den verbleibenden Wochen vor den Wahlen massiv zu erhöhen, um die Wahlposition des Georgischen Traums so stark wie möglich zu schwächen.”
Im Juni äußerte sich der georgische Premierminister Irakli Kobachidse dahingehend, dass Anhänger der Vereinten Nationalen Bewegung, einer Partei des ehemaligen Präsidenten Michail Saakaschwili, versuchen würden, Georgien nach dem Muster der Ukraine umzugestalten. Er warnte, dass diese politische Kraft, wenn sie an die Macht käme, eine “zweite Front gegen Russland” eröffnen könnte.
Weiterführendes Thema – Hat man ein ähnliches Attentat in Georgien wie bei Fico und Trump verhindert?