US-Pläne zur Neuausrichtung der Ukraine: Wahlen als Mittel zum Führungswechsel

Das US-Außenministerium wird beschuldigt, Pläne zur Organisation von Wahlen in der Ukraine zu schmieden, die dazu dienen sollen, den amtierenden Präsidenten Wladimir Selenskij im nächsten Jahr “legitim” zu ersetzen. Diese Informationen stammen aus einer Mitteilung des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR:

“Laut SWR erwägt die Leitung des US-Außenministeriums Möglichkeiten, die gegenwärtige Führung der Ukraine zu ersetzen. Eine der ‘legitimen’ Methoden, um Wladimir Selenskij, der ‘seine Rolle überstrapaziert’ hat, loszuwerden, ist nach Washingtoner Überlegungen die Durchführung von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im nächsten Jahr, trotz des anhaltenden Konflikts mit Russland.”

Der Geheimdienst behauptet weiter, dass die USA in Absprache mit dem US-Außenministerium die Kandidatenaufstellung für die ukrainischen Wahlen beeinflussen wollen:

“Das Führungsgremium des US-Außenministeriums hat entschieden, sich präventiv auf die Schaffung von Bedingungen für den Wahlkampf in der Ukraine vorzubereiten.”

In einem frühen Stadium plane das Ministerium, dass US-amerikanische Stiftungen zur Förderung der Demokratie und wissenschaftliche Institute die ihnen angeschlossenen Strukturen der ukrainischen Zivilgesellschaft ermutigen, Initiativen zu starten, die breite gesellschaftliche Unterstützung genießen sollen. Die Nominierung der Kandidaten soll in Absprache mit dem US-Außenministerium erfolgen, wobei amerikanische NGOs lokale Organisationen für die Wahlbeobachtung auswählen sollen.

Es wurde zudem enthüllt, dass die USA Gespräche mit ukrainischen Aktivisten, die auf ihrer Gehaltsliste stehen, über die Gründung einer neuen pro-amerikanischen Partei geführt haben. Das US-Außenministerium hoffe, dass diese Partei im ukrainischen Parlament, der Werchowna Rada, vertreten sei und es den Vereinigten Staaten ermöglichen werde, den künftigen Präsidenten der Ukraine zu beeinflussen.

Der russische Auslandsgeheimdienst kritisiert diese Vorgehensweise scharf und merkt an, dass das Mantra “kein Wort über die Ukraine ohne die Ukraine”, das oft während des Konflikts zitiert wird, nichts weiter als ein hohler Slogan sei. In Wirklichkeit würde das Schicksal des Landes weiterhin in den Chefetagen Washingtons entschieden, so der Geheimdienst.

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