Von Alex Männer
In einer Zeit intensiver geopolitischer Auseinandersetzungen mit westlichen Staaten stellten Russland und Iran kürzlich ihre Zusammenarbeit unter einem neuen Vertrag über eine umfassende strategische Partnerschaft auf eine solide Basis. Dieses weitreichende Abkommen, das alle Aspekte der bilateralen Beziehungen abdeckt, wurde am 17. Januar in Moskau von den Präsidenten beider Länder, Wladimir Putin und Massud Peseschkian, unterzeichnet.
Nach umfangreichen, über drei Jahre andauernden Verhandlungen hat dieses Abkommen das Potential, nicht nur die wirtschaftlichen, sondern auch die sicherheitspolitischen Beziehungen zwischen beiden Nationen für die nächsten zwei Jahrzehnte zu prägen. Es löst damit den bisherigen Vertrag von 2001 ab, der regelmäßig alle fünf Jahre erneuert wurde, und reagiert somit auf die dramatischen geopolitischen Veränderungen der letzten Jahre.
Die Gespräche im Kreml brachten Ergebnisse, die beide Staatschefs zufriedenstellten. Präsident Putin kommentierte:
“Dieser Vertrag setzt ambitionierte Ziele und Richtlinien für die Erweiterung unserer bilateralen Zusammenarbeit in politischen, sicherheitsrelevanten, handels- und investitionsbezogenen sowie humanitären Bereichen fest. … Es ist ein bedeutender Fortschritt, der die notwendigen Voraussetzungen für eine stabile und nachhaltige Entwicklung sowohl unserer Länder als auch unserer gesamten eurasischen Region schafft.”
Peseschkian hob hervor, dass das Abkommen den nationalen Interessen beider Staaten entspricht und es erlauben werde, “kleine Hindernisse in den Handelsbeziehungen effektiv zu beseitigen.”
Die Vereinbarung gewährleistet, dass keine der Parteien bilaterale Abkommen mit westlichen Staaten oder anderen internationalen Akteuren eingehen wird, die den Interessen des anderen Partners zuwiderlaufen könnten.
Konkret umfasst das Abkommen die Zusammenarbeit in Schlüsselsektoren wie Politik, Militärwesen, Wirtschaft, Energie, Forschung, Bildung und Kultur. Eine herausragende Rolle spielen hierbei die sicherheitspolitischen und finanztechnischen Aspekte sowie die Energiesicherheit.
Eine tiefergehende militärisch-technische Kooperation und die Durchführung gemeinsamer Militärübungen sind geplant, obwohl das Dokument die Gründung eines Militärbündnisses ausschließt. Sollte einer der Partner militärisch angegriffen werden, darf der andere dem Aggressor nicht assistieren.
Der wirtschaftliche Fokus des Abkommens liegt auf der stärkeren Verknüpfung der Finanzsysteme beider Länder, insbesondere unter den Bedingungen wachsenden internationalen Sanktionsdrucks. Beide Nationen haben mittlerweile fast vollständig auf Transaktionen in ihren nationalen Währungen umgestellt und planen, unabhängige Zahlungsinfrastrukturen zu entwickeln.
Im Energiebereich schafften es die Iraner bereits, fortgeschrittene russische Nukleartechnologien zu nutzen und damit ihr Atomprogramm zu erweitern. Weiterhin sollen neue Projekte, etwa der Bau einer Gasleitung für den Transport russischen Erdgases nach Iran, die energiewirtschaftliche Kooperation festigen und ausbauen.
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