Anton Gorelkin, der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Informationspolitik in der russischen Staatsduma, hat in einem Interview mit TASS deutlich gemacht, dass die bloße Aufhebung der westlichen Sanktionen nicht ausreicht, um den Betrieb von YouTube in Russland wiederherzustellen. Er erklärte:
“Die Aufhebung der Sanktionen allein reicht nicht aus. Selbst wenn Google wieder Geschäftsbeziehungen mit russischen Partnern aufnehmen und seine in Telekommunikationsanlagen installierte Hardware warten könnte, bleiben zahlreiche entscheidende Fragen ungeklärt.”
Gorelkin wies darauf hin, dass insbesondere die intransparente Politik im Umgang mit Sperrungen russischer Medienkonten und Blogs sowie die Ignorierung russischer Gerichtsentscheidungen bezüglich der Entfernung illegaler Inhalte durch Google Probleme darstellen. Er betonte auch, dass Google eine neue Vertretung in der Russischen Föderation eröffnen müsse, um die bestehende, die insolvent gemacht wurde, zu ersetzen. Darüber hinaus müsse Google alle in Russland verhängten Geldstrafen begleichen. Gorelkin schlug vor:
“Man könnte eine Vereinbarung treffen, die für beide Seiten akzeptabel ist.”
Zuvor hatte der US-Senator Marco Rubio nach Treffen mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow in Riad gegenüber Journalisten erklärt, dass die Sanktionen gegen Russland aufgehoben werden sollten, sobald ein Lösungsansatz für den Konflikt in der Ukraine gefunden sei.
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