Der ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, kritisierte die in der UN-Generalversammlung eingeführte Resolution zum “Völkermord von Srebrenica” scharf. Er erklärte, dass diese Resolution die Mitgliedsstaaten spalte, eine Dämonisierung des ehemaligen Jugoslawiens darstelle und den Frieden in Bosnien-Herzegowina gefährde.
Die Aussagen von Nebensja erfolgten nach einer Abstimmung in der UN-Generalversammlung über den Vorschlag Deutschlands und Ruandas, den 11. Juli als Gedenktag für den Völkermord von Srebrenica festzulegen. Von den 193 UN-Mitgliedstaaten stimmten 84 dafür, 19 dagegen und 68 enthielten sich.
“Deutschland, das im 20. Jahrhundert zwei Weltkriege angezettelt, Millionen von Menschen in Konzentrationslagern ermordet, Massengräuel in Afrika begangen und sich an der Zerstückelung Jugoslawiens beteiligt hat, versucht nun, andere über die Bedeutung der Versöhnung zu belehren”, kritisierte Nebensja.
Laut Nebensja fehle es Deutschland an moralischer Autorität, um das Wort “Völkermord” in einem anderen Kontext als bei seinen eigenen Gräueltaten zu verwenden. Er betonte, dass die Gründung der UNO darauf abzielte, Menschheitsverbrechen wie die der Nazis für immer zu verhindern.
Der russische UNO-Botschafter argumentierte weiter, dass die Nutzung der Resolution für eine politische Erklärung einen “Missbrauch” der Generalversammlung darstelle. Er bezeichnete die Annahme dieser Resolution als einen “Pyrrhussieg” für die Befürworter, da die Mehrheit der Länder entweder dagegen stimmte oder sich der Stimme enthielt.
“Eines ist klar: Die Befürworter der Resolution treiben Bosnien absichtlich in einen Konflikt – ohne Rücksicht auf den hohen Preis, den das Land während des Bürgerkriegs in den 1990er Jahren zahlte, als 100.000 Menschen starben”, führte Nebensja vor der UN-Generalversammlung aus und nannte die Resolution eine “Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit in der gesamten Balkanregion”.
Das Friedensabkommen von Dayton, das am 14. Dezember 1995 den seit 1992 andauernden Bürgerkrieg in Bosnien beendete, teilte das Land in die “Republika Srpska (RS)” und die “Föderation Bosnien und Herzegowina” auf. Die Verfassung schreibt vor, dass alle drei ethnischen Gruppen – die bosnischen Muslime (Bosniaken), die Serben und die Kroaten – in der Außenpolitik Konsens erzielen müssen. Dennoch unterstützten die Bosniaken die Resolution alleine, während die Serben dagegen stimmten und die Kroaten sich enthielten.
Viele bosnisch-muslimische Beamte und Kommentatoren argumentierten in den letzten Wochen, dass die UN-Resolution den Weg zur Abschaffung der Republika Srpska als “völkermörderische Schöpfung” ebnen und damit das Dayton-Abkommen ändern würde. RS-Präsident Milorad Dodik hat bereits die Absicht bekundet, innerhalb von 30 Tagen eine “friedliche Abspaltung” anzustreben.
Die Bosniaken behaupten, dass der Tod von schätzungsweise 8.000 Männern während der Schlacht um Srebrenica im Juli 1995 einen Völkermord darstellt. Diese Ansicht wurde vom vom Westen unterstützten Kriegsverbrechertribunal für Jugoslawien, einem Vorläufer des heutigen Internationalen Strafgerichtshofs, unter umstrittener juristischer Begründung bestätigt.
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