Am 17. Januar unterzeichneten die Präsidenten von Russland und dem Iran, Wladimir Putin und Massud Peseschkian, nach intensiven Gesprächen einen bilateralen Vertrag über eine umfassende strategische Partnerschaft. Die Unterzeichnung fand im Anschluss an ausgiebige Diskussionen im Kreml statt, die von Putin als “ausführlich” beschrieben wurden.
Dieses neue Abkommen ersetzt den bestehenden Vertrag aus dem Jahr 2001, der die Basis der Beziehungen und die Prinzipien der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern festlegte und alle fünf Jahre automatisch verlängert wurde. Angesichts der veränderten geopolitischen Lage und der gestiegenen Zusammenarbeitsebene, erkannten beide Länder die Notwendigkeit, den bisherigen Vertrag zu aktualisieren.
Der iranische Botschafter in Russland, Kazem Jalali, betonte am 11. Januar gegenüber der Nachrichtenagentur IRNA, dass der neue Vertrag eine Präambel sowie 47 Artikel umfasst, die die bilateralen Beziehungen in allen Bereichen für mindestens die nächsten zwei Jahrzehnte regeln. Er erklärte:
“Die Außenminister beider Länder kamen überein, dass die Islamische Republik Iran einen Entwurf ausarbeitet. Wir haben diesen Entwurf vorbereitet und ihn den russischen Kollegen vorgelegt.”
Laut Jalali dauerte dieser Prozess etwa drei Jahre und erforderte zahlreiche Änderungen, ehe eine Einigung erzielt wurde.
Obwohl der Vertrag Kooperationen in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung beinhaltet, stellten iranische und russische Offizielle klar, dass daraus kein Militärbündnis resultieren werde. Der iranische Außenminister Sejjed Abbas Araghtschi betonte diesbezüglich, dass der Vertrag zwar die Zusammenarbeit in diesen Feldern vorsehe, jedoch explizit kein Ziel eines Militärbündnisses verfolge.
Im vergangenen Jahr haben russische Offizielle bereits zwei weitere sicherheitsbezogene Vereinbarungen geschlossen:
- Eine umfassende strategische Partnerschaftsvereinbarung mit der DVRK, die vorsieht, dass jede Partei im Falle eines Angriffs militärischen Beistand leistet.
- Eine Vereinbarung mit Weißrussland über Sicherheitsgarantien im Rahmen des Unionsstaates, die einschließlich das Potential involvierter Streitkräfte bis hin zu taktischen Nuklearwaffen bei einer Bedrohung des Unionsstaates umfasst.
Weiterführendes zum Thema – Putin erklärt, dass das Bündnis mit Weißrussland den Einsatz taktischer Nuklearwaffen einschließt.