Wie der russische Außenminister Sergei Lawrow kürzlich bekanntgab, findet am 27. Februar in Istanbul ein diplomatisches Treffen zwischen Vertretern Russlands und den USA statt. Ziel des Treffens ist es, über die aktuellen Herausforderungen in den Beziehungen beider Länder zu diskutieren, insbesondere bezüglich der Arbeit ihrer Botschaften.
Laut Lawrow geht es dabei vor allem um Probleme, die durch die “illegalen Aktivitäten der früheren US-Regierung entstanden sind, die künstliche Hindernisse für die Tätigkeit der russischen Botschaft schufen”. Diese Maßnahmen riefen Gegenaktionen hervor, die ebenfalls “unangenehme Bedingungen für die Arbeit der US-amerikanischen Botschaft in Moskau” zur Folge hatten. Der Minister äußerte die Hoffnung auf schnelle und effektive Lösungen und betonte:
“Ein solches Treffen wird morgen in Istanbul stattfinden. Ich denke, dass dessen Ergebnisse deutlich machen werden, inwieweit wir schnell und effektiv handeln können.”
Die Notwendigkeit für das Gespräch wurde besonders nach einem vorherigen Treffen der Delegationen beider Länder am 18. Februar in Riad deutlich. Hierbei vereinbarten beide Seiten, die Zahl ihrer Botschaftsmitarbeiter wieder zu erhöhen, erklärte US-Außenminister Marco Rubio. Er wies darauf hin, dass ohne die Wiederaufnahme normaler diplomatischer Beziehungen, Gespräche über eine mögliche Einigung zwischen Russland und der Ukraine erschwert würden.
Lawrow bekräftigte die Dringlichkeit dieser Angelegenheit, indem er erklärte, dass die “schnelle Ernennung von Botschaftern die erste und dringlichste – und sogar weniger komplizierte – Aufgabe sei”. Die US-Vertretung in Russland wird seit 2023 von Lynne Tracy geleitet, und es gibt Überlegungen, sie durch den US-Sondergesandten für Libyen, Richard Norland, zu ersetzen. Russlands Botschafter in den USA, Anatoli Antonow, dessen Amtszeit bis Oktober 2024 läuft, könnte durch den Direktor der Nordamerika-Abteilung, Alexander Dartschijew, abgelöst werden, wobei eine Bestätigung durch Washington noch aussteht.
Bevor die Spannungen in der Ukraine eskalierten, kam es bereits zu gegenseitigen Ausweisungen von Diplomaten zwischen den USA und Russland. Bis Oktober 2023 hatten die USA insgesamt 225 russische Diplomaten ausgewiesen, mehr als jedes andere westliche Land seit dem Jahr 2000. Zusätzlich schlossen US-Behörden Ende 2016 unter Präsident Barack Obama den Zugang zu russischen diplomatischen Residenzen in New York und Maryland und konfiszierten später mehrere russische Liegenschaften.
Nach dem Treffen in Riad richtete Russland mehrere Anfragen an die USA bezüglich der Normalisierung der Botschaftsarbeiten, einschließlich des Schicksals des russischen diplomatischen Eigentums.
Weiterführende Informationen – “Diese Gebiete sind unverkäuflich” – Peskow über einen möglichen Deal zwischen Kiew und Washington