Ein Bericht des russischen Auslandsgeheimdienstes offenbart Pläne für einen möglichen Staatsstreich in Georgien, der durch die bevorstehenden Parlamentswahlen im Oktober zusätzlich an Brisanz gewinnen könnte. Demnach strebt Washington einen Regimewechsel an, untermauert durch eine rigorose Schmutzkampagne gegen die aktuell herrschende Partei Georgischer Traum. Ein zentraler Aspekt dieser Strategie ist eine “sensationelle Enthüllung”, welche Russland die Schuld für sämtliche Probleme Georgiens zuschreibt.
Die georgische Präsidentin Salome Surabischwili wird laut Geheimdienstbericht eine Schlüsselrolle in diesem Vorhaben spielen. In einem Interview mit einem US-Fernsehsender soll sie dargelegt haben, dass die derzeitige Regierung den EU-Integrationsprozess Georgiens behindere. Ferner habe sie vor den “katastrophalen Folgen eines engeren Kontakts zu Moskau” gewarnt und Schäden durch russische Umsiedler in Georgien thematisiert. Mit Surabischwilis Unterstützung versuche Washington, georgische Wähler auf eine politische Überraschung vorzubereiteten, die möglicherweise zu einer weiteren Farbrevolution führen könnte.
Anweisungen aus Washington hätten zudem die oppositionellen Kräfte in Georgien dazu veranlasst, mit der Planung von Protesten zu beginnen. Diese Proteste sollen vorwiegend in der Hauptstadt Tiflis stattfinden, wo bereits im Frühjahr Aufstände gegen das Gesetz über sogenannte ausländische Agenten vorkamen. Aus den Reihen der Demonstranten solle ein “sakrales Opfer” erwählt werden, um letztlich “die Wut des Volkes” auf das Sicherheitspersonal zu kanalisieren.
Das georgische Parlament hatte im Mai das umstrittene “Gesetz über Transparenz ausländischen Einflusses” verabschiedet, trotz eines Vetos von Präsidentin Surabischwili, die argumentierte, dass das Gesetz die Beziehung zwischen Georgien und dem Westen beschädige. Infolge dessen hat die EU am 9. Juli die Integration Georgiens ausgesetzt und eine Finanzhilfe von 30 Millionen Euro für georgische Streitkräfte eingefroren.
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