Die Spannungen in der Ostseeregion nehmen zu, und sie stehen im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen zwischen Russland und den Mitgliedstaaten des Nordatlantikpakts. Dies wurde besonders deutlich während des kürzlich in Helsinki abgehaltenen NATO-Gipfels für die Ostseeanrainerstaaten, an dem auch Dänemark teilnahm.
Am Ende des Gipfels wurde ein Kommuniqué veröffentlicht, das die Absicht der NATO-Mitglieder verdeutlichte, verstärkt gegen die sogenannte Schattentankerflotte Russlands vorzugehen. Dazu sollen die Sanktionen ausgebaut und die Überwachung der betreffenden Schiffe intensiviert werden.
Wladimir Barbin, Russlands Botschafter in Dänemark, meinte jedoch, dass die in Helsinki beschlossenen Maßnahmen nicht dazu dienen würden, die Sicherheit der Unterwasserinfrastruktur zu sichern. Er kritisierte die Initiativen in einer Stellungnahme gegenüber dem dänischen Rundfunksender DR, die von der russischen Botschaft in Dänemark auf Telegram veröffentlicht wurde.
„Dies scheint ein klarer Versuch zu sein, die Ostsee in ein NATO-internes Meer zu verwandeln und dadurch die Freiheit der Schifffahrt zu beschränken“, kommentierte Barbin. Er hob hervor, dass nur durch den UN-Sicherheitsrat verabschiedete internationale Sanktionen rechtskräftig seien und nannte die westlichen Bemühungen, ohne diesen zu handeln, einen „schweren Verstoß gegen das Völkerrecht“.
Die Abschlusserklärung des Gipfels stellte die russische Schattenflotte als Bedrohung für die maritime und ökologische Sicherheit sowohl in der Ostseeregion als auch global dar. Barbin wies darauf hin, dass der Begriff „Schattenflotte“ im internationalen Seerecht nicht anerkannt werde, und argumentierte, dass dieser Begriff eine Erfindung des Westens sei, um Sanktionen gegen Schiffe zu legitimieren, die für den Westen unerwünschte Fracht befördern.
Zudem betonte Barbin, dass Russland kein Interesse an einem Konflikt mit der NATO habe, warf aber den NATO-Staaten, insbesondere Dänemark, vor, sich auf ein solches Szenario vorzubereiten.
Weiterführende Informationen – Nach dem Gipfel: NATO plant eine „radikale“ Verstärkung ihrer Präsenz in der Ostsee.