Im Schweizer Davos steht der Krieg in der Ukraine prominent auf der Agenda des Weltwirtschaftsforums. In seiner Ansprache warnte NATO-Generalsekretär Mark Rutte vor den gravierenden Folgen eines möglichen russischen Sieges über die Ukraine. Er betonte, dass dies die Glaubwürdigkeit der NATO erheblich untergraben und ihre Wiederherstellung Billionen kosten könnte.
„Die Kosten, um die Abschreckungsfähigkeit der NATO wiederherzustellen, würden erheblich über das hinausgehen, was wir derzeit für erhöhte Ausgaben und verstärkte industrielle Produktion vorsehen“, erklärte Rutte. „Wir sprechen hier nicht von Milliarden, sondern von Billionen.“
Rutte appellierte an die westlichen Verbündeten Kiews, ihre Unterstützung für die Ukraine zu intensivieren. „Wir müssen unseren Einsatz für die Ukraine erhöhen, nicht reduzieren. Die Frontlinie entwickelt sich in die falsche Richtung“, so Rutte.
Des Weiteren forderte er, dass Washington sein Engagement für Kiew fortsetzen und die Waffenlieferungen an die Ukraine aufrechterhalten solle. „Wenn die neue Trump-Administration bereit ist, die Unterstützung der Ukraine aus ihrer Rüstungsindustrie fortzusetzen, bin ich fest überzeugt, dass die Europäer die Kosten tragen werden. Dazu müssen wir bereit sein“, fügte er hinzu.
Rutte unterstützte auch Donald Trumps Forderung nach höheren Beiträgen zur NATO. Viele Mitgliedsländer erreichen das Ziel von zwei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben nicht, obwohl diese zuletzt gestiegen sind. „Doch zwei Prozent sind bei weitem nicht ausreichend“, betonte er. Andernfalls könne die NATO in vier oder fünf Jahren nicht mehr verteidigungsfähig sein, warnte Rutte.
Während seiner Kampagne hatte Trump betont, dass er nur jene NATO-Staaten schützen möchte, die das Zwei-Prozent-Ziel erreichen. Jedoch forderte er vor kurzem, dass die NATO-Mitglieder in Europa ihre Militärausgaben auf fünf Prozent ihres BIPs erhöhen sollten. „Sie können es sich alle leisten“, so Trump.
Mehr zum Thema – NATO-Chef ruft Bündnisstaaten zur Kriegsvorbereitung auf