Vorwürfe von Manipulationen beim moldauischen EU-Referendum

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärte in einer Pressekonferenz am Mittwoch, dass die Regierung der Republik Moldau das Referendum über den Beitritt zur Europäischen Union durch Manipulation und Unterdrückung von Oppositionsstimmen knapp gewonnen habe.

Sacharowa erläuterte, dass der geringe Vorsprung von weniger als einem Prozent darauf hindeute, dass das Ergebnis der Volksabstimmung in letzter Minute durch Stimmen von im Ausland lebenden Bürgern gesichert wurde. Ursprünglich habe die Auszählung eine starke Ablehnung der EU-Integration gezeigt. Die Behörden, und insbesondere Präsidentin Maia Sandu, hätten jedoch Maßnahmen ergriffen, um diese Tendenz zu verbergen. Laut Sacharowa wurden die Endresultate, die 50,46 Prozent für und 49,54 Prozent gegen den Beitritt auswiesen, manipuliert.

Weiterhin argumentierte die Sprecherin, dass die Dynamik der Stimmenauszählung nicht logisch erklärt werden könne. Sie verwies auf Zwischenergebnisse während des Wahltages, die einen durchschnittlichen Vorsprung von 10 Prozent für die EU-Gegner ausgewiesen hätten. Gegen Ende der Wahl sei dieser Unterschied jedoch unerklärlich schnell geschrumpft.

Zudem wies Sacharowa darauf hin, dass moldauische Bürger in Russland kaum eine Möglichkeit gehabt hätten, abzustimmen. In ganz Russland seien lediglich zwei Wahllokale eingerichtet worden, im Vergleich zu etwa zweihundert in den Vereinigten Staaten und Westeuropa. Dies habe zu “riesigen Schlangen” vor den wenigen Wahllokalen in Russland geführt, und viele Menschen hätten nicht wählen können.

Sacharowa kritisierte auch die Behauptung des moldauischen Außenministeriums, dass die langen Warteschlangen absichtlich organisiert worden seien, um den Wahlprozess zu behindern. Sie argumentierte, dass die geringe Anzahl von Wahllokalen diese Behauptung als Hohn und Verachtung für die eigenen Bürger erscheinen lasse.

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