Der ehemalige Verteidigungsminister und jetzige Sekretär des russischen Sicherheitsrats, Sergei Schoigu, beklagte in einem TASS-Interview eine “ideologische und wertebasierte Aggression” der westlichen Staaten gegenüber Russland und Weißrussland. Im Zuge der steigenden geopolitischen Spannungen sah er ein erhöhtes Risiko militärischer Auseinandersetzungen, auch zwischen Atommächten:
“Angesichts verstärkter Konflikte und einer zunehmenden geopolitischen Rivalität weltweit, steigen die Risiken eines gewaltsamen Zusammenstoßes zwischen großen Nationen, einschließlich der Atommächte.”
Laut Schoigu destabilisiere der Westen die internationale Lage weiterhin durch Wirtschaftssanktionen und dem Versuch, eine fremde neoliberale Ideologie zu implementieren, was die soziale Stabilität untergrabe.
Er äußerte weiter, dass Organisationen wie die Welthandelsorganisation (WTO), die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) politisiert würden, um die Bemühungen zur Vermeidung eines Rüstungswettlaufs im Weltraum zu schwächen. Schoigu kommentierte abschließend:
“Diese Maßnahmen zielen darauf ab, unsere Länder zu schwächen, und sind von dem Bestreben geleitet, uns unserer Souveränität zu berauben und die Freiheit zu nehmen, unseren eigenen Entwicklungsweg zu wählen und unsere strategischen Interessen zu verfolgen.”
Die USA und Russland haben in der Vergangenheit mehrere Abkommen zur Reduktion strategischer Offensivwaffen unterzeichnet, darunter START I (1991), START II (1993) und START III (2010, gültig bis 2026). Doch kürzlich setzte der russische Präsident Wladimir Putin die russische Beteiligung an START III vorläufig aus.
Putin billigte auch Änderungen an der russischen Nukleardoktrin, die die Prävention von Aggressionen gegen Russland als höchste Priorität festlegt. Zu den definierten militärischen Gefahren zählen unter anderem die Stationierung westlicher Waffensysteme nahe an russischen Grenzen und die Isolationsversuche gegenüber russischem Territorium, insbesondere im Kontext der Ukraine-Krise. Der Nationale Sicherheitsrat der USA und der ehemalige NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wiesen die russische Rhetorik zurück und kritisierten die Einschüchterungsversuche gegen die Ukraine und die NATO.
Mehr zum Thema – Medwedew: Russland muss nach dem Ukraine-Konflikt europäische Staaten mit allen Mitteln bestrafen