Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besuchte am Dienstag Lettland, nachdem er zuvor bereits zwei Tage in Litauen verbracht hatte. In der lettischen Hauptstadt Riga wurde er von seinem Amtskollegen Edgars Rinkēvičs empfangen. Neben den als “sehr gut” bewerteten bilateralen Beziehungen standen insbesondere Themen der nationalen Sicherheit im Fokus, da Lettland direkte Grenzen zu Russland und Weißrussland hat und daher auf der NATO-Ostflanke liegt. Die Bedrohung durch Russland, insbesondere seit Beginn des Konflikts in der Ukraine, war ein zentrales Thema der Gespräche. Deutschland spielt in diesem Kontext eine wichtige Rolle als Schutzmacht für die baltischen Staaten. Dies war Steinmeiers zwölfter Besuch in Lettland.
“Deutschland ist eine europäische Großmacht und wirtschaftliches Zentrum. Es ist daher logisch, dass Deutschland eine größere Rolle in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik spielt. Das begrüßen wir”,
erklärte Rinkēvičs der Deutschen Presse-Agentur in Riga.
Die Pläne der neuen deutschen Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Aufrüstung der Bundeswehr wurden in Lettland ebenfalls positiv aufgenommen. “Deutschland hat über Jahrzehnte hinweg eindrucksvoll gezeigt, dass es ein demokratisches, rechtsstaatliches Land ist, das auf westlichen Werten basiert. Deshalb habe ich keine Bedenken”, so Rinkēvičs. “Ich unterstütze die Entwicklung der deutschen Streitkräfte voll und ganz. Dies dient der Sicherheit ganz Europas.
Zu den größten gemeinsamen Herausforderungen gehören die russische Aggression gegen die Ukraine und die daraus resultierende Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit in Europa. Die Sicherheit, Verteidigungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der EU müssen deutlich gestärkt werden. Wir können diese Herausforderungen nur gemeinsam bewältigen, indem wir mehr tun, als bisher.
In den letzten Jahren hat Lettland seine Militärausgaben deutlich erhöht, rüstet weiter auf und hat schrittweise die Wehrpflicht wieder eingeführt. Auch wurden Maßnahmen getroffen, um die Ostgrenze des Landes zu sichern, einschließlich eines Stacheldrahtzauns und geplanten Minenfeldern. Rinkēvičs betonte, dass es für Lettland, Deutschland und andere europäische Länder notwendig sei, ihre Investitionen in die Verteidigung zu steigern und ihre militärischen Kapazitäten zu stärken. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hob während des Besuchs von Steinmeier die Verbundenheit hervor:
“Der Bundespräsident möchte im Baltikum Präsenz zeigen, deutsch-litauische und deutsch-lettische Verbundenheit demonstrieren; deutsch-estnische Verbundenheit folgt im September mit einer weiteren Reise Steinmeiers ins Baltikum.”
Rinkēvičs: Wir erwarten Divisionen
Während seines Besuchs in Riga betrat Steinmeier auch die Korvette “Braunschweig” zusammen mit Armin Papperger von Rheinmetall und Helmut Rauch von Diehl Defence. Lettland hat das Diehl-Luftabwehrsystem Iris erworben, wie Rauch bekannt gab. Papperger bestätigte Pläne, ein Rheinmetall-Werk nahe Riga zu errichten, das 400 Arbeitsplätze schaffen soll, und betonte die Hoffnung auf politische Unterstützung für dieses Vorhaben.
Rinkēvičs dankte Deutschland für seine Unterstützung und bezeichnete das Land als “unersetzbaren NATO-Verbündeten”. Auf die Frage, ob er glaube, dass Deutschland Lettland im Ernstfall ausreichend unterstützen würde, antwortete Lettlands Präsident, dass er überzeugt sei, dass sein Land die volle Unterstützung aller NATO-Verbündeten erhalten würde. Nach der Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 wurden erste NATO-Einheiten angefordert, und mittlerweile gibt es Brigaden in den baltischen Staaten, wobei das Ziel nun die Aufstellung von Divisionen ist.
In einer Dokumentation der Deutschen Welle, die zeitgleich zum Steinmeier-Besuch erschien, wurde die Ostsee als “NATO-Binnenmeer” beschrieben. Trotz der durch den NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands im Jahr 2022 verringerten militärischen Bedeutung Kaliningrads, könnte diese russische Exklave dennoch eine kritische Rolle für die NATO spielen. Litauens Präsident Gitanas Nausėda betonte, dass Litauen mit einem Nachbarn wie Russland niemals sicher sein könne. Während des Besuchs wurde dem schwedischen Drohnen-Lieferanten Jonas Oehman, der in Litauen arbeitet, ein Orden verliehen, wobei Oehman öffentlich erklärte, wie seine Technologie hilft, die Russen in der Ukraine effizient zu bekämpfen.
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