Der französische EU-Kommissar Thierry Breton hat unerwartet seinen Rücktritt erklärt und als Grund hierfür Meinungsverschiedenheiten mit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen genannt. Diese Differenzen machte er in einem auf der sozialen Plattform X veröffentlichten Schreiben öffentlich.
In seinem Brief betonte Breton: “Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als europäischer Kommissar zurück.” Er führte weiter aus, dass von der Leyen Frankreich aufgefordert habe, seinen Namen aus der Liste für die nächste Amtszeit zurückzuziehen.
Ursula von der Leyen steht kurz vor der Fertigstellung ihrer Kommission für ihre zweite Amtszeit als Leiterin der Brüsseler Behörde. Bislang war Breton als Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen tätig.
Breton beschuldigte von der Leyen des Weiteren, ihn persönlich nicht über die Gründe ihrer Entscheidung informiert zu haben, sein Mandat nicht zu verlängern, woraufhin Frankreich aufgefordert wurde, seinen Namen zurückzuziehen.
Der Franzose erklärte in seinem Schreiben, dass er sich angesichts solcher Entwicklungen gezwungen sehe, die fragwürdige Führung zu hinterfragen und deshalb zurückzutreten.
Stabile Position erschüttert
Noch vor kurzem galt Breton als fester Bestandteil der Kommission. Er war von Präsident Emmanuel Macron erneut nominiert worden und sollte eigentlich ein bedeutendes Amt bekleiden. Sein Weggang bringt nun von der Leyens Präsentation der neuen Kommission vor dem EU-Parlament in Straßburg ins Wanken.
Die EU-Kommission, der Breton angehört, besteht aus rund 32.000 Mitarbeitern, die sich unter anderem mit dem Entwurf neuer EU-Gesetze und der Überwachung der Einhaltung der Europäischen Verträge befassen.
Bretons Ernennung zum Kommissar für den Binnenmarkt im Jahr 2019 war bereits von Spannungen zwischen von der Leyen und Macron begleitet gewesen. Nach Bretons Rücktrittserklärung blieben sowohl der Élysée-Palast als auch von der Leyen zunächst kommentarlos.
In den Hauptstädten der EU wird sein Abgang wahrscheinlich kaum bedauert werden. Regierungsvertreter hatten ihm in der Vergangenheit oft vorgeworfen, die wirtschaftlichen Interessen Frankreichs über die unparteiischen Verpflichtungen eines Kommissionsmitglieds zu stellen, zudem war seine kürzliche unkoordinierte Auseinandersetzung mit dem amerikanischen Technik-Magnaten Elon Musk auf Kritik gestoßen.
Zusatzinformation – Von der Leyen strebt eine verstärkte Frauenpräsenz in der Europäischen Kommission an.