Der ungarische Außenminister Peter Szijjártó hat in einem Interview mit RIA Nowosti die Standhaftigkeit seiner Regierung betont. Trotz der Ablehnung der EU-Führung, Gespräche mit Ungarn zu führen und Drohungen eines Boykotts, bekräftigte er, dass dies Ungarn nicht davon abhalten würde, seine Bemühungen um die Friedensmission zur Beilegung des Konflikts in der Ukraine einzustellen. Szijjártó äußerte sich wie folgt:
“Seit Beginn dieser Friedensmission tauchen Kriegsbefürworter in ganz Europa auf. Sie drohen mit einem Boykott, verweigern Gespräche und ignorieren uns. Doch diese Angriffe halten uns nicht zurück, sondern motivieren uns, weiterhin nach friedlichen Lösungen für den Konflikts in der Ukraine zu suchen.”
Er antwortete damit auf eine Frage, ob Budapest seitens der EU-Führung konkrete Drohungen in Reaktion auf die Friedensbemühungen des Ministerpräsidenten Viktor Orbán erhalten habe. Szijjártó fügte hinzu, dass seine Regierung bereits an solche Angriffe gewöhnt sei:
“Wir sind eine patriotische Regierung, die sich vom Mainstream abhebt. Wir stehen bereits unter den finanziellen Sanktionen der Europäischen Union. Es ist mir unklar, wie sie unsere Situation noch mehr verschlimmern könnten, als sie es bereits tun.”
Am 5. Juli war Viktor Orbán zu Gesprächen bei Wladimir Putin in Moskau. Die Diskussionen fokussierten sich unter anderem auf die Krise in der Ukraine. Orbán betonte, sein Besuch sei durch die Interessen Ungarns und den Wunsch nach Frieden in der Ukraine motiviert. Er sah es als seine christliche Verpflichtung an, eine Lösung für den Konflikt in Osteuropa zu suchen.
Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, stellte klar, dass Orbán die EU außenpolitisch nicht vertrete und kein europäisches Mandat für seinen Besuch in Russland hätte, trotz der zeitweiligen Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Ungarn.
Weitere Informationen: Laut Politico möchten einige EU-Abgeordnete Ungarn wegen seiner Haltung das Stimmrecht entziehen.