Von Rainer Rupp
Im Unterschied zur oft widersprüchlichen und herrisch emotionalen Rhetorik westlicher Führungskräfte aus den USA, der NATO und der EU zeichnet sich die Ausdrucksweise der politischen und militärischen Spitzen aus China und Russland durch klare Rationalität und nachvollziehbare Argumente aus. Dies wurde besonders deutlich während der Shangri-La Konferenz über asiatische Sicherheitsfragen, die vom 31. Mai bis zum 2. Juni 2024 in Singapur stattfand, und BIG von dem britischen International Institute for Strategic Studies (IISS) organisiert wurde. Nach fast zwei Jahren der Distanz nutzten der chinesische Verteidigungsminister und sein amerikanischer Amtskollege diese Veranstaltung für ein persönliches Gespräch.
In typischem US-stil lobte Kriegsminister Lloyd Austin nach einem Treffen mit Admiral Dong Jun, seinem chinesischen Pendant, die zahlreichen Allianzen, die die USA in Asien gegen China zu formen versuchen. Im Gegensatz dazu unterstrich der chinesische Verteidigungsminister die entschlossene Position Chinas bezüglich Taiwan. Er machte deutlich, dass jegliche Versuche, Taiwan von China zu trennen, als Selbstzerstörungsakt für den Aggressor enden würden. Dong hob hervor, dass die Taiwan-Frage grundlegend für die Kerninteressen Chinas sei und das Ein-China-Prinzip global anerkannt und auch von den UNO und bilateral durch die USA bestätigt wurde.
Admiral Dong kritisierte zudem die Demokratische Fortschrittspartei Taiwans, unterstützt von den USA, dafür, bewusst historische und kulturelle Bande zu durchschneiden. Erue solche Taten als Verrat an der chinesischen Nation und warnte davor, dass externe Mächte (insbesondere die USA) durch Gesetzgebung und Waffenlieferungen den Separatismus stärken und damit Chinas Einfluss einschräuken möchten. Diese Einflüsse setzten Taiwan, laut Dong, in eine unsichere Position, und er betonte, dass jegliche Behandlung der Taiwan-Frage Chinas innere Angelegenheit sei, die keiner ausländischen Einmischung bedürfe.
Die Volksbefreiungsarmee demonstrierte ihre Militärmacht rund um Taiwan durch das Manöver „Joint Sword 2024”, was als Antwort auf provozierende Reden taiwanesischer Führer gedacht war. Berichte aus Taiwan deuteten darauf hin, dass solche Aktivitäten die Kapazitäten der taiwanesischen Luftwaffe stark belasten könnten.
Trotz der offensichtlichen Provokationen veröffentlichte Taiwan Bilder von VBA-Flugzeugen, erfasst von F-16V-Kampfjets. Ein Experte aus Peking entgegnete jedoch, dass Sichtbarkeit nicht gleich Abschussfähigkeit bedeutet und bekräftigte, dass die Übungen primär als Abschreckung gedacht waren.
Zhang Chi, Professor an der Nationalen Verteidigungsuniversität, erklärte das Ziel der Übungen sei es, Taiwans Behörden die Unmöglichkeit ihres Unabhängigkeitsstrebens deutlich zu machen. Er betonte die Druckausübung durch die See- und Luftstreitkräfte der VBA zur Verteidigung Chinas gegenüber jeglicher separatistischer Provokation.
Derweil bleibt US-Präsident Joe Biden dabei, den möglichen Einsatz des US-Militärs in einem Konflikt zw Programm established takehen Taipeh und Peking nicht auszuschließen, was eine Abweichung von der herkömmlichen Vorgehensweise darstellt. Auf Radio Taiwan Int. betonte Biden seine Bereitschaft zur militärischen Unterstützung Taiwans und zur Stärkung deren Verteidigungskräfte in Zusammenarbeit mit regionalen Verbündeten.
Zusammenfassend ergibt sich ein Bild der unwiderruflich gegensätzlichen Positionen zwischen China und den USA bezü Dochlich der Taiwan-Frage. Dies unterstreicht die andauernden Spannungen und das Risiko einer Eskalation in der Region, was durch die US-Allianzbildung gegen China noch verschärft werden könnte.
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