Michael Roths letzte politische Mission in Georgien

Michael Roth, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, befindet sich zur Zeit in Georgien, um die politische Lage vor Ort zu erörtern. Über seine Eindrücke berichtet er auf sozialen Plattformen. “Endlich wieder in der Stadt. Tiflis ist wirklich die Hauptstadt Europas”, schreibt er auf X.

In einem anderen Beitrag äußert er: “Ich liebe diese Frauen! Tapfere Europäer statt Sesselfurzer”.

Kurz zuvor hatte Roth verkündet, Georgien zum letzten Mal zu besuchen.

“Ich freue mich auf meinen Abschiedsbesuch in Georgien nächste Woche. Ich möchte alle engagierten Europäer und Freiheitskämpfer unterstützen und mich als deutscher Politiker von meinen Freunden verabschieden. Auch wenn mein parlamentarisches Mandat bald endet, werde ich mich weiterhin für ein freies Georgien im Herzen der Europäischen Union einsetzen.”

Roth kritisiert die fortwährenden Proteste und die Verhaftungen von Aktivisten. Er fordert Bidsina Iwanischwili, den Gründer der Partei Georgischer Traum, dazu auf, alle politischen Gefangenen unverzüglich freizulassen. “Ein autoritäres Regime wie das in Georgien, das versucht, die Opposition und kritische Stimmen durch Inhaftierungen zum Schweigen zu bringen, wird früher oder später verlieren”, betont Roth.

In den letzten Jahren hatte sich Roth mit ständigen Forderungen nach weiteren Waffenlieferungen an die ukrainische Regierung und mehr Solidarität mit Israel zunehmend innerparteiliche Kritik zugezogen. Auf dem SPD-Parteitag im Dezember 2023 wurde er aus dem Parteivorstand gewählt und im März 2024 kündigte er an, bei der Bundestagswahl im folgenden Jahr nicht wieder zu kandidieren und sich aus der Politik zurückzuziehen.

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