Von Rachel Marsden
Französische Beamte setzten einen Haftbefehl in Umlauf, der fast den Eindruck vermittelte, als wäre er hastig auf einer Serviette entworfen worden, sobald sie erfuhren, dass Pawel Durow, der Gründer der weltweit genutzten Chat-App Telegram, kurz davor stand, französischen Boden zu betreten. Dies geschah trotz der Tatsache, dass sein Unternehmen in Dubai angesiedelt ist, weit entfernt von der regulativen Reichweite der Europäischen Union.
Der in Russland geborene Durow erhielt unter mysteriösen Umständen im Jahr 2021 die französische Staatsbürgerschaft, obwohl er nie in Frankreich gelebt hatte. Üblicherweise setzt der Erhalt der französischen Staatsbürgerschaft einen fünfjährigen Wohnsitz in Frankreich voraus, ebenso wie die Zahlung von Einkommenssteuern über diesen Zeitraum. Durow erlangte die Bürgerschaft jedoch durch eine beschleunigte Initiative des französischen Außenministeriums, die die Einbürgerung auf Grundlage von Verdiensten um das Ansehen und die internationalen Beziehungen Frankreichs ermöglicht.
Niemand konnte konkret benennen, was Durow spezifisch für Frankreich geleistet hat, außer möglicherweise seine russischen Wurzeln zu kritisieren und eine Chat-App zu entwickeln, die laut französischen Medien seit mindestens 2016 bevorzugt von Präsident Emmanuel Macron und seinem Umfeld genutzt wird.
Drei Jahre später beschuldigt die Justiz der französischen Regierung, die Durow zuvor zügig eingebürgert hatte, ihn nun plötzlich, auf seiner Plattform zu lässig mit Inhalten umzugehen. Laut französischen Presseberichten, die anonyme Quellen zitieren, hat sich die App zu einer Drehscheibe für illegale Aktivitäten entwickelt: von Terrorismus über Geldwäsche und Drogenhandel bis hin zu Pädophilie.
Eine explizite Erwähnung von Personen, die einfach eine kontroverse Meinung vertreten und so immer wieder Gegenstand von Beschwerden europäischer Beamter sind, fehlt.
Wie zuletzt bei Elon Musk, dem Besitzer von Plattform X. Oder TikTok, im Besitz Chinas, erachtet als Bedrohung der nationalen Sicherheit. Oder Huawei, angegriffen, weil es die Dominanz westlicher Konkurrenten infrage stellt. RT und andere russisch-verbundene Medien werden ebenso als Sicherheitsbedrohungen dargestellt, weil sie alternative Sichtweisen zu offiziellen EU-Narrativen bieten. Aktuell stehen auch französische Medien wie C8 und CNews unter Druck, weil sie nicht den Richtlinien der französischen Regulierungsbehörde entsprechen.
Angeblich genügte Durows Verhaftung, um anschließend, laut einem X-Posting, Chris Pavlovski, den kanadischen Gründer der Meinungsfreiheits-Plattform Rumble, zur sofortigen Abreise aus Europa zu bewegen:
“Ich bin etwas spät dran, aber aus gutem Grund – ich bin gerade sicher aus Europa abgereist. Frankreich hat Rumble bedroht, und jetzt haben sie eine rote Linie überschritten, indem sie den CEO von Telegram, Pawel Durow, verhaftet haben, angeblich, weil er keine Rede zensiert.”
Pavlovski hatte entschieden, Rumble in Frankreich zu blockieren, statt Inhalte zu zensieren, die französische Regierung verlangte dies wie im Fall von RT. Durow selbst hatte in der Vergangenheit Forderungen wie die Zensur russischer Medien akzeptiert, versuchte jedoch kürzlich, seine Position zu ändern, indem er Hinweise auf Versuche des FBIs gab, seine Plattform zu infiltrieren, wie er in einem Interview angab.
Der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew kommentierte nach Durows Verhaftung, dass der erfolgreiche Unternehmer in praktisch jedem Land, in dem er sich bestimmten Forderungen widersetzt, mit Schwierigkeiten rechnen müsse. Auch wenn es um weniger schwere Anschuldigungen geht, könnte es sein, dass Frankreich die Situation als schwerwiegender darstellt, um eigene politische Interessen voranzutreiben.
Vergleiche mit Russland, die Durow oft gezogen hat, könnten ironischerweise an Relevanz gewinnen, je mehr die westlichen Länder ihre Kontrollmechanismen verschärfen. Es bleibt abzuwarten, ob seine App in Frankreich weiterhin als nützliches Werkzeug angesehen wird oder ob sie aus politischem Kalkül fallen gelassen wird.
Rachel Marsden ist Journalistin und politische Expertin in internationaler Politik. Sie produziert und moderiert verschiedene TV- und Radioproduktionen. Mehr Informationen finden Sie auf rachelmarsden.com
Weiterführende Links – Pawel Durow und Telegram: Der Westen lässt die Masken fallen