TikTok sperrt Konten russischer Medien wegen Richtlinienverstößen

Die Videoplattform TikTok hat kürzlich mehrere Accounts internationaler Medien gelöscht, darunter drei arabischsprachige Konten von RT (RT Arabic, RT Online und RT Newsroom), sowie den spanischsprachigen Account Actualidad RT. Zusätzlich wurde das Konto der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti von der Plattform entfernt.

Als Eigentum des chinesischen Konzerns ByteDance gab TikTok Verstöße gegen die Nutzungsrichtlinien als Grund für die Maßnahmen an. Eine offizielle Erklärung des Unternehmens lautete:

“Aufgrund neuer Beweise, die vom Justizministerium vorgelegt und nach Überprüfung des Verhaltens dieser Konten auf unserer Plattform wurden bisher drei Konten entfernt. Sie stehen in Verbindung mit einem Medienunternehmen, dessen Gründer sowie einer Agentur, die falsche Nachrichten verbreitet. Ihre Aktivitäten widersprachen unseren Richtlinien, die irreführendes Verhalten und politische Werbung gegen Bezahlung untersagen.”

Diese Entscheidung von TikTok findet vor dem Hintergrund zunehmender geopolitischer Spannungen statt. Die US-Regierung hat vor kurzem ihre Maßnahmen gegen russische Medien verstärkt, die sie als Werkzeuge staatlicher Einflussnahme betrachtet, vor allem gerichtet auf Ziele in Europa und Nordamerika. US-Außenminister Antony Blinken beschrieb RT als praktisch einen verlängerten Arm des russischen Geheimdienstes. Zudem wurden kürzlich zwei RT-Mitarbeiter von den USA beschuldigt, an einem Projekt mitgewirkt zu haben, das prorussische Argumente fördern und die Herkunft der Finanzmittel verschleiern sollte.

In Reaktion auf die neuen Sanktionen hat auch der US-Technologiekonzern Meta, zu dem Facebook und Instagram gehören, letzte Woche zahlreiche RT-Konten entfernt.

Anna Belkina, die stellvertretende Chefredakteurin von RT, kommentierte die Aktionen als Beweis dafür, dass Washington Furcht vor gegensätzlichen Meinungen hätte. Russische Regierungsoffizielle behaupten, dass die USA und ihre Verbündeten versuchen, im Kontext des Ukraine-Konflikts jede abweichende Meinung zu unterdrücken. Der Kreml hat diese Anschuldigungen als absurd zurückgewiesen.

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