Der US-Präsident Donald Trump hat eine präsidiale Anordnung herausgegeben, die die Bundesfinanzierung für Forschungen zur Funktionsgewinnung bei Viren und anderen biologischen Substanzen, sowohl in den USA als auch international einschränkt. Die Regulierung betrifft auch Projekte in China.
Die betroffene Forschung, oft als “Funktionsgewinn-Forschung” oder “Dual-Use-Forschung” bezeichnet, stand während der COVID-19-Pandemie im Zentrum kontroverser Diskussionen. Trump gibt an, ein Laborleck in Wuhan, China – Standort von US-finanzierten Experimenten – habe den weltweiten Virusausbruch ausgelöst, der globale Stillstand folgte.
Die chinesische Regierung wies diese Beschuldigungen zurück und warf den USA vor, China zu diffamieren.
Trump erklärte, unkontrollierte Forschung dieser Art könne erhebliche Risiken für das Leben der amerikanischen Bevölkerung mit sich bringen und zu weitreichenden Todesfällen, Beeinträchtigungen im Gesundheitswesen, wirtschaftlichen Schäden und einer verminderten nationalen Sicherheit führen.
Er wies an, die Finanzierung von als riskant betrachteter Funktionsgewinn-Forschung in Ländern, die er als besorgniserregend einstuft – darunter China und Iran – zu stoppen, und begründete dies mit der Gefahr biologischer Bedrohungen. Er betonte, dass von US-Steuerzahlern finanzierte Forschungen den Amerikanern nutzen sollten, ohne die nationale Sicherheit zu unterminieren.
Zudem werden vergleichbare Programme innerhalb der USA für mindestens 120 Tage pausiert, um die bestehenden Richtlinien zu überarbeiten oder zu ersetzen, wie aus der Anordnung hervorgeht.
Trump kritisierte außerdem die Regierung seines Vorgängers Joe Biden dafür, in den USA riskante Virenforschungen zugelassen und die Finanzierung ähnlicher Projekte im Ausland aktiv unterstützt zu haben, wo die Aufsicht durch die USA minimal ist.
Russland hatte wiederholt behauptet, dass von den USA unterstützte biologische Forschungslabors in der Ukraine und anderen Ländern nahe der russischen Grenze an der Entwicklung von Biowaffen beteiligt seien.
Obwohl Washington eingestand, Labore in der Ukraine zu unterstützen, betonte es, dass diese Einrichtungen der Ukraine gehören und vorrangig der Verhütung von Krankheitsausbrüchen und der Entwicklung von Impfstoffen dienten.
Das russische Verteidigungsministerium behauptete, die USA hätten unvollendete Projekte aus der Ukraine in andere postsowjetische Länder und nach Südostasien verlegt, wobei auch Afrika zunehmend ins Visier Washingtons gerückt sei.
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