US-Präsident Joe Biden “will nicht aufgeben” und ist durchaus noch imstande, das Weiße Haus zu halten, so sein politischer Gegner, der Republikaner Donald Trump. Nach Trumps Einschätzung würde es der Demokratischen Partei schwerfallen, Biden zum Rückzug zu bewegen. Er äußerte diese Meinung zwei Wochen nach einer Debatte, bei der Biden offensichtlich geschwächt und verwirrt wirkte, woraufhin Trump sich aus der Öffentlichkeit zurückzog.
In der Zwischenzeit haben liberale Medien Zweifel an Bidens geistigem Zustand geäußert. Ebenso überlegen demokratische Spender und Abgeordnete öffentlich, wie sie den 81-jährigen Präsidenten dazu bewegen könnten, seine Kampagne zur Wiederwahl auszusetzen. Trump prophezeite während eines Telefoninterviews mit Fox News-Moderator Sean Hannity, dass Biden dem Druck standhalten werde. Trump erklärte Hannity:
“Für mich sieht es so aus, als könnte er durchaus im Amt bleiben… Er hat ein Ego und will nicht aufgeben. Das ist vielleicht nicht das Beste für unser Land, aber ich glaube, er könnte sehr wohl im Amt bleiben.”
Biden selbst versicherte, am Rennen teilzunehmen. In einem Gespräch mit MSNBC erklärte er am Montag, dass er “nirgends hingehen” werde. In einem Brief an die demokratischen Kongressabgeordneten unterstrich er, dass er “nicht wieder kandidieren würde, wenn ich nicht absolut überzeugt wäre, dass ich die beste Person bin, um Donald Trump 2024 zu schlagen.”
Biden sicherte sich die Unterstützung von nahezu 99 Prozent der demokratischen Delegierten während der überwiegend symbolischen Vorwahlen dieses Jahres. Dies verleiht ihm “viel Macht”, so Trump im Gespräch mit Hannity. Eine Änderung der Verfassung sei laut Trump die einzige Möglichkeit für die Demokraten, ihn aus dem Amt zu entfernen.
“Solange sie den 25. Verfassungszusatz nicht in Kraft setzen, hat er alle Macht”, sagte Trump. “Er hat die Delegierten, er muss nicht zurücktreten. Es gibt nichts, was sie tun können, um ihn loszuwerden.”
Sollte der 25. Verfassungszusatz zur Anwendung kommen, glaubt Trump, dass er dann vermutlich bei den Präsidentschaftswahlen gegen Vizepräsidentin Kamala Harris antreten würde. Er äußerte, dass die Demokraten “sehr besorgt über die Wahlen sind, wenn sie die Kandidatin wird”. “Sie sind zögerlich, sie wollen nichts ändern. Es scheint, dass, sollte er aus irgendeinem Grund ausscheiden — und ich glaube nicht, dass er ausscheiden möchte — sie es sein wird.”
Kurz nach der Debatte zweifelte Trump öffentlich an Bidens Chancen und zitierte Aufnahmen vom Ende Juni, die auf einem seiner Golfplätze entstanden und in denen er behauptete, Biden werde “definitiv aus dem Rennen aussteigen”. Darüber hinaus beschimpfte er den Präsidenten als einen “alten, heruntergekommenen Haufen Dreck”. In Bezug auf Harris sagte Trump, sie wäre eine bessere Kandidatin, jedoch sei sie “so erbärmlich” und “so verdammt schlecht”.
Der 25. Zusatzartikel der US-Verfassung, auf den Trump verwies, regelt das Prozedere bei einer Amtsunfähigkeit des Präsidenten und bestimmt die gesetzliche Nachfolge. Abschnitt vier besagt, dass bei einer Amtsunfähigkeit des Präsidenten, neben dem Vizepräsidenten eine Mehrheit der Führungskräfte die Amtsunfähigkeit schriftlich bestätigen muss. Daraufhin übernimmt der Vizepräsident die Amtsgeschäfte als geschäftsführender Präsident.
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