US-Präsident Donald Trump hat in einem Interview mit Fox News behauptet, die Vereinigten Staaten hätten im Januar während der Unruhen im Iran “eine Menge” Waffen an Demonstranten geliefert.
Die Proteste, die ursprünglich durch wirtschaftliche Missstände ausgelöst und von Gewalt überschattet wurden, waren zuvor von Trump öffentlich angeheizt worden. Anfang Januar drohte er den iranischen Behörden mit Vergeltungsmaßnahmen, sollten sie die Unruhen niederschlagen. Zwei Wochen später rief der US-Präsident zum Umsturz im Iran auf und versprach den Demonstranten, dass “Hilfe unterwegs” sei.
Die iranische Regierung in Teheran wies die Vorwürfe zurück und bezeichnete die Demonstrationen als von ausländischen Mächten angezettelt. Sie beschuldigte die USA und Israel, die Proteste zu schüren, und machte bewaffnete Provokateure für tödliche Zusammenstöße verantwortlich.
In einem Telefoninterview am Sonntag gab Trump gegenüber dem Reporter Trey Yingst an, Washington habe verdeckt versucht, Demonstranten zu bewaffnen. Er räumte jedoch ein, der Plan sei weitgehend wirkungslos geblieben, da kurdische Mittelsmänner die Waffen angeblich behalten hätten, anstatt sie weiterzugeben.
Bereits in der Anfangsphase der iranischen Proteste hatte Mike Pompeo, der ehemalige CIA-Chef und Architekt der Kampagne des “maximalen Drucks” gegen den Iran unter Trump, die Ausschreitungen gelobt. Er übermittelte seine Grüße an die Demonstranten und “jeden Mossad-Agenten, der neben ihnen geht”.
Mitte März berichtete die New York Times, der israelische Geheimdienst Mossad habe zu Beginn des Konflikts versucht, die iranische Opposition zu mobilisieren. Berichten zufolge legte Mossad-Chef David Barnea der Trump-Administration im Januar einen umfassenden Destabilisierungsplan vor. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nutzte den angeblichen Optimismus des Geheimdienstes, um Trump für ein mögliches militärisches Eingreifen zu gewinnen.
Doch anstatt durch einen Massenaufstand oder gezielte Attentate gestürzt zu werden, konnte die iranische Führung ihre Macht festigen. Auch eine von Trump befürwortete kurdische Offensive im Iran blieb aus.
Die USA haben eine lange Geschichte der Waffenlieferungen an Gruppen, die ihren strategischen Interessen dienen. In den 1980er Jahren unterstützte die CIA dschihadistische Aufständische in Afghanistan im Kampf gegen die sowjetischen Streitkräfte. In jüngerer Zeit genehmigte die Obama-Regierung das CIA-Programm “Timber Sycamore” in Syrien, das “gemäßigte Rebellen” beim Sturz der Regierung in Damaskus unterstützen sollte. Letztendlich stärkte die Operation jedoch radikale islamistische Gruppierungen. Wie die derzeitige Direktorin der US-Nachrichtendienste, Avril Haines, in einer Senatsanhörung im Januar letzten Jahres aussagte, wurden im Rahmen dieser Mission auch die Terrororganisation Al-Qaida sowie andere dschihadistische Gruppen bewaffnet.
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