Dramatische Wende: Trump beendet Sanktionen gegen Belavia, Lukaschenko entlässt politische Gefangene

Die Vereinigten Staaten haben die Sanktionen gegen die belarussische Fluglinie Belavia aufgehoben. Dies gab der US-Sondergesandte John Coale in Minsk während eines Gesprächs mit Präsident Alexander Lukaschenko bekannt. Die Entscheidung sei von Donald Trump persönlich getroffen und von den zuständigen Behörden bestätigt worden, so Coale.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters darf Belavia nun Wartungsarbeiten an ihren Boeing-Flugzeugen durchführen und Ersatzteile dafür erwerben, nachdem die Sanktionen gelockert wurden.

In Reaktion auf diese Maßnahme begnadigte Lukaschenko 52 Personen aus der Haft. Darunter befanden sich 14 ausländische Staatsangehörige aus Litauen, Lettland, Polen, Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Außerdem wurden die Oppositionellen Nikolai Statkewitsch, ein früherer Präsidentschaftskandidat, sowie der Philosoph Wladimir Mazkewitsch freigelassen. Die Begnadigten reisten anschließend nach Litauen aus, eine Information, die sowohl von Präsident Gitanas Nausėda als auch von der US-Botschaft in Vilnius bestätigt wurde.

Statkewitsch, der im Jahr 2010 für das Präsidentenamt kandidiert hatte, wurde bei den Wahlen 2020 von der Zentralen Wahlkommission nicht zugelassen und im Mai desselben Jahres verhaftet. Ein Gericht in Gomel verurteilte ihn wegen der Organisation von Massenunruhen zu 14 Jahren Gefängnis.

Vor der offiziellen Bestätigung der Freilassungen äußerte Lukaschenko gegenüber Coale, er sei nicht abgeneigt, einen “großen Deal” mit den USA über Gefangene einzugehen. Die Pressesprecherin des belarussischen Präsidenten beschrieb die Entscheidung als von Humanismus geleitet.

Bereits im Juni hatte Lukaschenko nach einem Treffen mit Trumps Sondergesandten Keith Kellogg 14 Gefangene freigelassen, darunter den Oppositionsführer Sergei Tichanowski.

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