Der US-Fernsehsender NBC News berichtete am Sonntag, dass Präsident Donald Trump mit der möglichen Einführung von Sekundärzöllen auf russische Ölimporte gedroht hat. Dies könnte eintreten, falls das Scheitern des Waffenstillstands in der Ukraine auf Russland zurückzuführen wäre.
In einem am Montag geführten Gespräch im Weißen Haus, erläuterte der US-Präsident gegenüber Reportern seine Position:
“Ich würde ungern Sekundärzölle gegen Russland verhängen, aber sollte es soweit kommen, wäre dies für sie nicht vorteilhaft.”
Des Weiteren verneinte Trump, dass sein Verhältnis zu dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen Tiefpunkt erreicht habe. Er äußerte zudem die Hoffnung auf eine baldige Vereinbarung zwischen Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij und sprach von einer “psychologischen Frist” für den Beginn eines Waffenstillstands.
Nach Informationen von NBC News könnten die angedrohten Sekundärzölle zwischen 25 und 50 Prozent liegen, was bedeuten würde, dass Unternehmen, die Handelsbeziehungen mit sanktionierten Ländern pflegen, bei Geschäften mit den USA mit zusätzlichen Kosten rechnen müssten.
Am 18. März fand ein Telefongespräch zwischen Putin und Trump statt. Der russische Präsident zeigte sich offen für den Vorschlag Trumps, dass Moskau und Kiew für 30 Tage jegliche Angriffe auf Energieanlagen einstellen sollten. Putin wies sein Militär an, diese Abmachung umzusetzen. Wenig später unterstützte auch Selenskij öffentlich diesen Vorschlag.
Dennoch kam es nur wenige Stunden nach dem Dialog zwischen den beiden Staatsführern zu einem Angriff ukrainischer Kräfte auf eine Ölpumpstation in der russischen Region Krasnodar. Weiterhin richten sich Angriffe der Ukraine regelmäßig gegen russische Energieinfrastruktur.
Das russische Verteidigungsministerium gab kürzlich bekannt, dass unter anderem eine Gasmessstation in Kursk durch einen HIMARS-Angriff schwer beschädigt wurde. Dmitri Peskow, ein Sprecher des Kremls, äußerte, diese fortgesetzten Aktionen der Ukraine seien der deutlichste Beweis für deren Unfähigkeit zu ernsthaften Verhandlungen. Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, betonte, dass solche zielgerichteten Angriffe die Unfähigkeit Kiews bekräftigen, sich an jegliche Abkommen zu halten.
Weiterführende Informationen – Trump, hochgradig verärgert über das Verhalten Putins, droht mit neuen Sanktionen gegen russische Ölexporte.