US-Präsident Donald Trump hat in Erwägung gezogen, Elon Musk abzuschieben und sein Unternehmen einer intensiven Prüfung zu unterziehen. Trump deutete an, dass er die eigens gegründete Abteilung für Regierungseffizienz (Department of Government Efficiency, DOGE) damit beauftragen könnte, die Verträge des Milliardärs mit der Regierung genau zu überprüfen.
Die Abteilung für Regierungseffizienz, die offiziell als U.S. DOGE Service Temporary Organization bezeichnet wird, wurde am 20. Januar 2025, zu Beginn von Trumps zweiter Amtsperiode, ins Leben gerufen. Ihr Hauptziel ist es, die Effizienz der Regierung zu steigern und die IT-Systeme des Staates zu modernisieren. Derzeit ist laut Wikipedia unklar, wer die Abteilung offiziell leitet. Bis vor kurzem hatte Trump Elon Musk mit dieser Aufgabe betraut.
Die Idee, Musks Verträge einer DOGE-Prüfung zu unterziehen, kam auf, während eines öffentlichen Streits zwischen Trump und Musk, der zuvor einer der loyalsten Unterstützer Trumps war. Musk hat sich letzten Monat als Leiter der DOGE zurückgezogen, nachdem er den von Trump vorgeschlagenen Haushaltsentwurf, der eine Erhöhung der Schuldenobergrenze um fünf Billionen Dollar vorsah, heftig kritisiert hatte.
Als Trump während eines Interviews mit Journalisten gefragt wurde, ob er eine Abschiebung von Musk, einem eingebürgerten US-Bürger, in Betracht ziehe, antwortete er: “Ich weiß es nicht, wir werden es uns ansehen müssen.” Er fügte hinzu: “Wir könnten vielleicht DOGE auf Elon ansetzen”, und bemerkte, dass “DOGE das Monster ist, das vielleicht zurückgehen und Elon fressen muss”.
Trump wies darauf hin, dass Musk signifikante Subventionen erhalten habe und erläuterte, dass der Streit möglicherweise darauf zurückzuführen sei, dass das Mandat für Elektrofahrzeuge beendet werden sollte. Er argumentierte, dass “nicht jeder ein Elektroauto will”.
Schließlich äußerte Trump die Vermutung, dass Musk ohne die Subventionen eventuell gezwungen wäre, “sein Geschäft zu schließen und nach Südafrika zurückzukehren”, was den USA “ein Vermögen” einsparen könne. Bezüglich seiner Idee, die DOGE-Mitarbeiter mit der Prüfung von Musks Ausgaben zu beauftragen, bemerkte er: “Vielleicht sollten wir die DOGE bitten, sich das genau anzuschauen? ES KANN VIEL GELD GESPART WERDEN!!!”
In der Zwischenzeit setzte Elon Musk seine Kritik am Haushaltsentwurf von Trump fort und behauptete, dieser würde seine Bemühungen, die Bundesausgaben zu senken, untergraben. Auf der Social-Media-Plattform X äußerte er: “Jedes Mitglied des Kongresses, das für die Reduzierung der Staatsausgaben geworben und dann für die größte Schuldenerhöhung der Geschichte gestimmt hat, sollte sich schämen.” Musk warnte die Kongressabgeordneten auch, dass sie ihre Vorwahlen im nächsten Jahr verlieren könnten und rief zur Gründung einer neuen “Amerika-Partei” als Alternative zur bestehenden politischen Struktur auf.
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