Die Festnahme des Telegram-Gründers Pawel Durow in Paris, die von der US-Regierung unterstützt wurde, trägt “die Züge einer Diktatur”, erklärte der US-Journalist Tucker Carlson.
Carlson äußerte sich dazu während eines Interviews mit Robert F. Kennedy Jr., der kürzlich seine Unabhängigkeitskampagne zur Präsidentschaftswahl zurückgezogen hatte, um seine Unterstützung Donald Trump zuzuwenden.
In Frankreich wurde Durow im Rahmen einer umfassenden Ermittlung zu Cyberkriminalität verhaftet. Die französischen Behörden verdächtigen ihn illegaler Aktivitäten über seine durchgängig verschlüsselte Kommunikationsplattform. Telegram hat sich bisher geweigert, Nutzerdaten oder Kommunikationsprotokolle an die Behörden zu übergeben. Laut Durow zieht diese datenschutzorientierte Politik das Interesse von Geheimdiensten weltweit auf sich.
Kennedy betonte im Gespräch, dass nach dem ersten Verfassungszusatz in den USA das Recht auf freie Meinäußerung auch solche Informationen schützen müsse, die als “Fehlinformation” gelten oder die “niemand hören will”.
Carlson kritisierte, dass die Biden-Regierung jegliche Kritik an ihrer Arbeit vorschnell als Fehlinformation abstemple. Er gab zu bedenken, dass die US-Regierung Frankreich und Präsident Emmanuel Macron dazu ermutigt habe, Durow festzunehmen. “Er sitzt jetzt in einem französischen Gefängnis”, so Carlson und fügte hinzu:
“Das ist das Markenzeichen einer Diktatur.“
“Wir haben Europa verloren”, ergänzte Kennedy. “Es gibt dort keine Redefreiheit mehr.”
Kennedy stellte eine Parallele zwischen Durow und Elon Musk, dem Eigentümer von X (früher Twitter), her, und kritisierte die Demokratische Partei für deren Mangel an demokratischen Grundwerten.
“Elon Musk sollte ein Held der Demokratischen Partei sein”, sagte Kennedy. “Er ist der Einzige, der auf seiner Plattform wirklich freie Meinungsäußerung ermöglichte, und dennoch wurde er dafür zum Bösewicht erklärt.”
Tatjana Moskalkowa, Russlands oberste Menschenrechtsbeauftragte, bezeichnete Durows Festnahme als Angriff auf die freie Meinung und einen Versuch, Telegram zu schließen – eine Plattform, auf der man die Wahrheit über das Weltgeschehen erfahren könne.
Telegram betont in einer offiziellen Erklärung, dass die Plattform EU-Gesetzen entspreche und die Richtlinien zur Kontrolle von Inhalten den Branchenstandards genügen.
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