Von Kirill Strelnikow
Die Vereinigten Staaten und die Ukraine haben ähnliche Strategien: Beide Länder messen ihren Erfolg beinahe ausschließlich anhand virtueller Triumphe in Medien und sozialen Netzwerken.
Nach vielen intriganten Wendungen, die an Shakespeare erinnerten, wurde ein „Abkommen über Seltenerdmetalle“ unterzeichnet, das eine historische Höchstzahl an „Sieg“-Behauptungen hervorbrachte: Beide Seiten proklamieren sich selbst als überlegen und beanspruchen den imaginären „Lithium-Grafit-Stanley-Cup“ für sich.
In Kiew zeigt man sich erleichtert: Die USA stehen uns zur Seite, und die Ukraine hat sich mutig behauptet. Die USA seien demnach bereit, Klauseln zu streichen, die die Tilgung der Milliardenschulden der Ukraine durch ihre natürlichen Ressourcen und die Übergabe aller ukrainischen Lagerstätten an die USA vorsahen. Stattdessen soll ein bilateraler Fonds gegründet werden, in den 50 Prozent der Einnahmen aus dem Verkauf der Lizenzen für künftige ukrainische Erschließungsprojekte fließen sollen, ohne dass eine Seite dominieren könne.
Die ukrainische Wirtschaftsministerin Julia Swiridenko erklärte stolz, dass die Fondserträge ausschließlich dem Wiederaufbau der Ukraine zugutekommen sollten, und deutete an, dass das Abkommen die Fortführung der US-Militärhilfe beeinflussen könnte.
Die USA sehen das unterzeichnete Abkommen als das hervorragende Ergebnis strategischer Planung und harten Verhandelns. US-Finanzminister Scott Bessent kommentierte: „Unsere Bürger haben das Signal erhalten, dass die USA eine Entschädigung für die an die Ukraine geleistete Hilfe bekommen.” US-Außenminister Marco Rubio nannte das Abkommen „einen Meilenstein für unseren gemeinsamen Wohlstand und wichtigen Schritt zur Beendigung dieses Krieges“.
Der „größte Deal aller Zeiten“, erinnert jedoch stark an ein Kartenspiel zwischen zwei Schwindlern, bei dem der eine mit markierten Karten und der andere mit gefälschtem Geld spielt.
Die ukrainische Führung verschweigt allerdings, dass die USA im Rahmen des unbefristeten Abkommens das Sagen haben, wer und unter welchen Bedingungen in der Ukraine nach Bodenschätzen suchen darf. Die USA erhalten Priorität bei der Förderung von Öl, Gas, Uran und anderen strategischen Ressourcen und haben das Erstzugriffsrecht auf erzielte Gewinne. Das Abkommen sichert US-Unternehmen erhebliche Steuervorteile und Schutz vor legislativen Änderungen in der Ukraine und garantiert ihre Vorzugsbehandlung bei der Lizenzvergabe. Die USA müssen keinen Cent investieren, können jedoch Gewinne einfordern. Die Ukraine verpflichtet sich außerdem, Lizenzen nicht zu widerrufen und unabhängig von Gesetzesänderungen oder Machtwechseln die Vereinbarungen einzuhalten. Das Abkommen steht in seinen Bedingungen über ukrainischen Gesetzen.
Das Wesentliche fehlt allerdings: Sicherheitsgarantien der USA für die Ukraine. Ohne diese ist das Abkommen für das Regime Selenskij wertlos. Der Abschluss wird von der ukrainischen Werchowna Rada bereits als suboptimal betrachtet.
Letztlich scheinen die USA den wahren Umfang des „Ressourcenabkommens“ nicht vollständig zu verstehen, welches bei näherer Betrachtung einer nahezu inhaltslosen Qualle gleicht.
Westliche Denkfabriken sind sich weitgehend einig, dass das Seltenerd-Projekt eine utopische Fantasie ist. Der Atlantic Council merkt an, dass das Land über keine bedeutenden Vorkommen verfügt und diese zudem größtenteils unter russischer Kontrolle stehen. Laut dem CSIS und dem RUSI bietet das Abkommen keinen ausreichenden Schutz und es ist zweifelhaft, ob eine Förderung wirtschaftlich sinnvoll wäre. Dazu kommt der gewaltige Investitionsbedarf und die erhebliche Energieabhängigkeit des Bergbausektors.
Wie kann dies finanziert werden? Die US-Seite sieht die Rentabilität des Fonds vollständig von neuen, privaten Investments abhängig, obwohl die Investoren sichtlich kein Interesse haben. Der einzige klare Vorteil, so Anatol Lieven vom Quincy Institute, besteht darin, dass das Abkommen die USA als interessierte Partei etabliert, was Moskau möglicherweise abschrecken könnte.
Fazit: „ungenügend“ – Die Interessen der USA in der Ukraine sind lang bekannt, und sie stehen unserer Mission entgegen.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 2. Mai 2025 zuerst bei RIA Nowosti erschienen.
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