Sicherheitsgespräche zwischen den USA und China zur Vermeidung von Konflikten

Jake Sullivan, der nationale Sicherheitsberater der USA, traf sich am Donnerstag mit einem hochrangigen Vertreter des chinesischen Militärs. Ziel des Treffens war es, die Kommunikationskanäle zwischen den beiden Nationen zu verstärken und die wachsenden Spannungen hinsichtlich des Südchinesischen Meeres und Taiwans zu entschärfen, um einen möglichen Konflikt zu verhindern. Diese Zusammenkunft erfolgte nur einen Tag nachdem das Weiße Haus ein bevorstehendes Telefonat zwischen den Präsidenten beider Länder, Xi Jinping und Joe Biden, angekündigt hatte.

Sullivan beendete mit diesem Treffen seine dreitägige Reise in China, die seine erste in der Funktion des nationalen Sicherheitsberaters war. Hauptziel der Reise war es, die bilaterale Beziehung zu festigen und Konflikte zu vermeiden. Im Laufe seiner Reise führte er bedeutende Gespräche mit Wang Yi, dem chinesischen Außenminister und hochrangigen Funktionär der Kommunistischen Partei.

Am Donnerstag traf er sich mit General Zhang Youxia, einem der Vizevorsitzenden der Zentralen Militärkommission, die direkt von Xi geleitet wird. Ein solches Treffen eines US-Beamten mit einem Mitglied der chinesischen Militärführung ist ein seltenes Ereignis, besonders in einer Phase, in der beide Länder bestrebt sind, die Beziehungen vor einem möglichen Regierungswechsel in den USA stabil zu halten.

“Ihr Ersuchen um ein Treffen mit mir zeigt, welchen Wert Sie der militärischen Sicherheit und den Beziehungen zwischen unseren Streitkräften beimessen”, erklärte Zhang zu Beginn des Treffens.

Nach den Gesprächen gab das Weiße Haus bekannt, dass die Militärführer die Fortschritte in der kontinuierlichen militärischen Kommunikation der letzten zehn Monate gewürdigt haben. Außerdem wurde die Entscheidung für ein baldiges Telefongespräch auf Regierungsebene betont, welche am Tag zuvor bekannt gegeben wurde.

Nachdem die USA und China ihre militärischen und einige andere Kommunikationskanäle eingefroren hatten, folgend auf den Besuch von Nancy Pelosi, der damaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses in Taiwan im August 2022, begannen die Gespräche erst über ein Jahr später langsam wieder, nachdem Xi und Biden sich im November in San Francisco getroffen hatten.

Das Weiße Haus teilte nach Abschluss der Gespräche mit Wang am Mittwoch mit, dass beide Seiten die Kommunikationslinien offenhalten und bald ein “Führungsgespräch” führen wollen. Das chinesische Außenministerium äußerte, Wang und Sullivan hätten eine weitere Serie von Interaktionen zwischen den Staatsoberhäuptern besprochen, die bald stattfinden soll, ohne jedoch konkrete Details zu einem persönlichen Treffen vor Bidens Amtszeitende zu nennen.

Vor dem Hintergrund des Nahostkrieges, der die Aufmerksamkeit der USA beansprucht, und der Tatsache, dass zum ersten Mal seit Jahrzehnten keine US-Flugzeugträgerkampfgruppe im indopazifischen Raum stationiert ist, bemühen sich die USA derzeit, ihre Beziehungen zu China zu normalisieren.

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