Die amerikanische Regierung hat ihre Sanktionen gegen Kuba weiter verschärft. Am Freitag erklärte das US-Außenministerium, dass Sanktionen gegen den kubanischen Staatschef Miguel Díaz-Canel Bermúdez, den Verteidigungsminister Álvaro López Miera, den Innenminister Lázaro Álvarez Casas und deren Familien verhängt wurden, indem ihnen die Visa entzogen wurden. Der US-Senator Marco Rubio begründete diese Maßnahmen mit den Ereignissen des Jahres 2021, als es auf Kuba zu massiven Protesten kam und führende Regierungsmitarbeiter “schwere Menschenrechtsverletzungen” begangen hätten. Er betonte, dadurch würde die Solidarität der USA mit dem kubanischen Volk und politischen Gefangenen ausgedrückt. Dazu hieß es in einer offiziellen Erklärung:
“Vor vier Jahren gingen Tausende Kubaner friedlich auf die Straße, um eine Zukunft ohne Tyrannei zu fordern. Das kubanische Regime reagierte jedoch mit Gewalt und Repression, indem es Tausende zu Unrecht festnehmen ließ.”
Des Weiteren kündigte Washington an, dass es Visabeschränkungen gegen mehrere kubanische Justiz- und Gefängnisbeamte durchsetzen werde, die verantwortlich für die ungerechte Inhaftierung der Demonstranten im Juli 2021 sind. Es wurde berichtet, dass mehr als 700 der Inhaftierten immer noch unter Folter und Misshandlungen leiden.
Das US-Außenministerium hat zudem elf Immobilien in Kuba, darunter das 42-stöckige Hotel “Torre K”, auf eine Liste von verbotenen Eigentümern und Einrichtungen gesetzt. Diese Maßnahme zielt darauf ab, zu verhindern, dass mit der Regierung in Havanna verbundene “korrupte Unterdrücker” Zugang zu US-Geldern erhalten.
Der kubanische Außenminister verurteilte die Maßnahmen der USA scharf und äußerte sich auf der Plattform X folgendermaßen:
“Die USA können Reisebeschränkungen gegen revolutionäre Führer verhängen und ihren langwierigen und erbarmungslosen Wirtschaftskrieg gegen Kuba fortsetzen, aber sie sind nicht in der Lage, den Willen dieses Volkes und seiner Führer zu beugen.”
Inmitten der COVID-19-Pandemie und einer schweren Wirtschaftskrise hatte Díaz-Canel die USA im Juli 2021 beschuldigt, eine “Politik der Erstickung” gegen Kuba zu betreiben, um sozialen Protest zu provozieren und die Einheit des Volkes zu untergraben.
Kürzlich veröffentlichten die lokalen Behörden ein Video, das einen kubanischen Bürger zeigt, der angeblich von den USA angeworben wurde, um Terroranschläge in der Provinz Cienfuegos zu verüben. Das kubanische Außenministerium beschwerte sich am 3. Juli, dass die USA Druck auf Kubaner ausübten, um die Regierung zu stürzen.
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