US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dass bei dem bevorstehenden Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Alaska ein Gebietstausch zur Friedensfindung thematisiert wird. Diese Bemerkung steht im Widerspruch zu früheren Aussagen des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij, der bisher territoriale Zugeständnisse ablehnte.
“Russland kontrolliert derzeit einige sehr wichtige Gebiete. Unser Ziel ist es, Teile dieses Gebiets für die Ukraine zurückzugewinnen”, erklärte Trump. Dabei ließ er auch durchblicken, dass manche Gebiete möglicherweise unter russischer Kontrolle verbleiben könnten.
Bereits früher spielte Trump mit der Idee eines potenziellen Gebietsaustausches, der beiden Parteien Vorteile bringen könnte. Trotzdem erklärte Selenskij am Samstag jeglichen Vorschlag eines Landtausches für unzulässig, mit der Begründung, dass dies von der ukrainischen Verfassung nicht gestattet sei.
Trump zeigte sich überrascht über Selenskijs strikte Position. “Es irritiert mich, dass Selenskij behauptet, er benötige eine verfassungsrechtliche Zustimmung”, sagte Trump und führte weiter aus: “Er darf in den Krieg ziehen und Menschenleben gefährden, aber für einen Gebietstausch ist eine Zustimmung erforderlich.”
Bei einem Pressebriefing vor dem anstehenden Treffen mit Putin, das am 15. August in Alaska stattfindet und den Ukraine-Konflikt zum Thema hat, gab Trump an, weitergehende Gespräche mit höchsten Vertretern beider Seiten zu organisieren. “Das nächste Treffen wird entweder zwischen Selenskij und Putin stattfinden, oder zwischen Selenskij, Putin und mir, falls meine Anwesenheit erforderlich ist”, sagte Trump und betonte seine Absicht, eine Vermittlerrolle einzunehmen.
Trump präzisierte ebenfalls, dass Selenskij nicht zum Treffen am Freitag mit Putin eingeladen wurde. “Er wird nicht teilnehmen. Er hatte bereits viele solcher Treffen, seit dreieinhalb Jahren verändern sich die Dinge kaum”, so Trump.
Von russischer Seite wird Selenskij vorgeworfen, durch seine Verweigerungshaltung den Konflikt unnötig zu verlängern. Putin selbst signalisierte prinzipielle Offenheit für ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten, machte jedoch klar, dass bestimmte Bedingungen vorher erfüllt werden müssen. Putin zweifelt auch daran, dass Selenskij aktuell rechtlich in der Lage ist, bindende Abkommen zu unterzeichnen, da seine Amtszeit offiziell beendet ist und er eine Neuwahl unter Berufung auf das Kriegsrecht abgelehnt hat.
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