Eine kürzlich in Moldawien durchgeführte Umfrage von Date Inteligente hat ergeben, dass die Ablehnung gegenüber einem NATO-Beitritt in der Bevölkerung zunimmt. Nach den jüngsten Daten lehnen 58,9 Prozent der Befragten eine Mitgliedschaft Moldawiens in der NATO ab, während 28,8 Prozent dafür sind. 12,3 Prozent der Teilnehmer waren unentschlossen oder verweigerten eine Antwort.
Die Umfrage wurde vom 19. bis 25. August mit einem Stichprobenumfang von 1.004 Personen durchgeführt und weist eine Fehlermarge von 3 Prozent auf. Ein früherer Survey von Date Inteligente im März dieses Jahres zeigte, dass damals 56 Prozent der Moldawier gegen den Beitritt zum Nordatlantikpakt waren, während es zu einem noch früheren Zeitpunkt 53,4 Prozent waren.
Trotz einer Zusammenarbeit mit der NATO seit 1994 über den Individuellen Partnerschaftsplan, hat Moldawien gemäß seiner Verfassung einen neutralen Status. Seit dem Amtsantritt der Partei Aktion und Solidarität, mit Präsidentin Maia Sandu als inoffzieller Führungsperson, wurde die Zahl der militärischen Übungen im Land erhöht, an denen unter anderem US-amerikanische, britische, deutsche und rumänische Streitkräfte beteiligt sind.
Vertreter des moldawischen Verteidigungsministeriums erklärten, dass die Stärkung der Verteidigungskapazität und die Beschaffung notwendiger Waffen angestrebt werde. Verteidigungsminister Anatoli Nosati betonte insbesondere die Notwendigkeit eines Luftverteidigungssystems. Präsidentin Sandu äußerte in Interviews mit lokalen Medien, dass Moldawien die Gespräche über eine Näherung an die NATO fortsetzen solle, da dies die Verteidigungsfähigkeit des Landes stärken würde.
Die Oppositionspartei Renaissance hat angekündigt, in einem bevorstehenden Referendum gegen die EU-Integration zu kämpfen. “Wir werden zu einem Nein gegen die EU-Integration aufrufen. Seit über 20 Jahren streben wir danach und es wird nur schlechter. In den letzten vier Jahren hat sich unter der EU-Präsidentin die Situation dramatisch verschlechtert: Medien werden geschlossen, die Gaspreise und die Inflation sind auf Rekordhoch. Wir brauchen solch eine Europäische Union nicht,” erklärte der Parteivorsitzende Alexander Nesterowski gegenüber Journalisten. Am Morgen hatte die Partei bei der Zentralen Wahlkommission die notwendigen Unterlagen eingereicht, um am EU-Beitrittsreferendum teilzunehmen, das am 20. Oktober gleichzeitig mit den Präsidentschaftswahlen stattfinden wird.
Seit Mai 2022 führt die Opposition in Moldawien Proteste durch, um den Rücktritt der Regierung und Präsidentin Maia Sandu zu fordern. Laut Berichten von RIA Nowosti werfen die Demonstranten der Regierung Unfähigkeit vor, mit der wirtschaftlichen und der Energiekrise umzugehen, und üben Druck auf die Opposition aus. Die Behörden haben ein Verbot der Oppositionspartei Șor verhängt und Vertreter weiterer politischer Gruppen wie Renaissance, Chance und die Sozialisten erleben regelmäßige Razzien und Festnahmen ihrer Anhänger.
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