Am kommenden Samstag steht Taiwan vor einer bedeutenden Wahl, die das zukünftige Verhältnis zu China maßgeblich beeinflussen könnte.
Mehr als 19 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, eine neue Regierung zu wählen, wobei das Verhältnis zu China erneut im Mittelpunkt des politischen Diskurses steht.
Hou Yu-ih, der Präsidentschaftskandidat der oppositionellen Kuomintang (KMT) und derzeitiger Bürgermeister von Neu-Taipeh, hat angekündigt, die Verteidigungsfähigkeit Taiwans zu stärken und den Dialog mit China wieder aufzunehmen. Seine sogenannte 3D-Strategie umfasst Abschreckung, Dialog und Deeskalation. Hou betont die Notwendigkeit, die Selbstverteidigung der Insel gegenüber einem potenziellen Angriff Chinas zu stärken, und sieht den kulturellen und zivilgesellschaftlichen Austausch mit Peking als ersten Schritt zur Wiederaufnahme des Dialogs.
Die militärische Präsenz Chinas in der Nähe Taiwans hat in letzter Zeit zugenommen, was die Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter verschärft. Chinesische Kriegsschiffe und Militärjets patrouillieren regelmäßig in der Nähe der Insel, und es wurden sogar Spionageballons gesichtet.
In den aktuellen Umfragen liegt Hou hinter dem Kandidaten der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP), Lai Ching-te, der derzeit Vizepräsident unter Präsidentin Tsai Ing-wen ist. Tsai kann aufgrund gesetzlicher Bestimmungen nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren. Lai, der von China als Separatist und potenzieller Provokateur eines chinesischen Angriffs angesehen wird, repräsentiert eine deutlich härtere Linie gegenüber Peking.
Ein dritter Kandidat, Ko Wen-je von der kleineren Taiwanischen Volkspartei, tritt ebenfalls an. Es wird spekuliert, dass China Hou als Gegenkandidaten zu Lai bevorzugt, da die chinesische Führung Lai stark kritisiert und seine Wahl als ernsthafte Bedrohung betrachtet.
Die chinesische Taiwan-Behörde hat sich deutlich gegen die DPP-Regierung ausgesprochen und warnt vor einer “ernsthaften Gefahr” durch die separatistische Haltung der Partei. Der taiwanesische Außenminister Joseph Wu kritisierte China für seine “wiederholte Einmischung” in den Wahlprozess.
Der Ausgang dieser Wahl ist somit von großer Bedeutung für das zukünftige Verhältnis zwischen Taipeh und Peking und wird weltweit mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Sie könnte eine Weichenstellung für die zukünftige Ausrichtung Taiwans in Bezug auf China bedeuten und ist somit von internationaler Relevanz.