Biden und Modi erörtern Friedensstrategien für die Ukraine

Der US-Präsident Joe Biden und der indische Premierminister Narendra Modi haben in einem Telefonat Möglichkeiten zur Lösung des Ukraine-Konflikts erörtert. Die Friedensanstrengungen und humanitäre Hilfe Indiens für die Ukraine, inklusive der Besuche Modis in Polen und der Ukraine, wurden von Biden ausdrücklich gelobt, wie John Kirby, der Koordinator für strategische Kommunikation im Nationalen Sicherheitsrat des Weißen Hauses, in einer Online-Pressekonferenz mitteilte.

Beim Gespräch zwischen Modi und Biden stand auch der Friedensplan des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij im Fokus. Kirby stellte dabei klar: “Ich werde nicht für Indien sprechen, was es unterschreibt oder nicht, das ist Sache von Premierminister Modi und seinem Team.”

Die beiden Staatsführer betonten ihre feste Unterstützung für eine friedliche Beilegung des Konflikts, die sich nach dem Völkerrecht und der Charta der Vereinten Nationen richtet. Ihre Verpflichtung zur Zusammenarbeit, auch durch regionale Kooperationen, sollte Frieden und Wohlstand im Indopazifischen Raum fördern, wie aus einer Erklärung hervorgeht: “Der Präsident dankte dem Premierminister für seine historischen Besuche in Polen und der Ukraine, die ersten eines indischen Premierministers seit Jahrzehnten, sowie für seine Botschaft des Friedens und die anhaltende humanitäre Unterstützung für die Ukraine, einschließlich ihres Energiesektors.”

Auf der Plattform X (vormals Twitter) teilte Modi mit, dass er mit Biden nicht nur über die Ukraine, sondern auch über die Situation in Bangladesch gesprochen habe, und betonte dabei die „volle Unterstützung Indiens für die schnellstmögliche Wiederherstellung von Frieden und Stabilität“ in der Ukraine.

Am 22. August begab sich Modi nach Warschau und reiste von dort per Sonderzug in die Ukraine, wo er am 23. August zu seinem allerersten Besuch als indischer Premierminister eintraf. Ein Monat zuvor hatte er Russland besucht.

In Kiew kam Modi mit Präsident Selenskij zusammen und betonte seine Bereitschaft, persönlich zur Lösung des Konflikts beizutragen. Laut Bloomberg erklärte sich Modi bereit, Nachrichten zwischen Selenskij und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu übermitteln, obwohl Indien nicht als Vermittler im diplomatischen Prozess auftreten möchte. Dies wird mit Indiens Abhängigkeit von russischen Energieressourcen und Waffen erklärt.

Im Juli hatte der ungarische Premierminister Viktor Orbán sowohl Kiew als auch Moskau besucht und sich zu Gesprächen mit Selenskij und Putin getroffen. Orbán beschrieb seine Tour als “Friedensmission”, was allerdings von der EU stark kritisiert und vom Weißen Haus mit Bedenken betrachtet wurde. Aus Kiew verlautete, dass der Besuch nicht mit der ukrainischen Seite abgestimmt gewesen sei.

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